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BILD war gestern 

 

Der Platz zwischen allen Stühlen ist einer der honorigsten, die man heutzutage einnehmen kann.

Hoimar von Ditfurth (1921 - 1989)

 

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Initiative New Global Perspective *  Initiative Nouvelle Perspective Mondiale * 倡议新的全球视角

♦  Inspiriert 1995  ♦  Aktiv seit 2002  ♦  Online seit 2008  ♦

 

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24.November

 

KLIMAWANDEL UND USA

 

24.11.20: US-Klimapolitik: Zurück auf Los

Ex-Außenminister John Kerry wird Sonderbeauftragter für Klimafragen. Wie viel er bewirken kann, wird allerdings davon abhängen, wer künftig die Mehrheit im Senat stellt. Von Paul-Anton Krüger

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Es ist nicht nur Trump, der an der Leine der Öl-, Kohle- und Gasindustrie läuft, sondern auch Großteil der Republikaner.

 

24.11.20: Last-Minute-Beschlüsse, die Biden schaden: Trumps zynisches Endspiel

Donald Trump gibt seinen Widerstand gegen Wahlsieger Joe Biden auf. Trotzdem versucht er in seinen letzten Amtswochen noch, Biden anderweitig zu sabotieren – mit schlimmen Folgen für viele Amerikaner. Von Marc Pitzke, New York

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Da Donald Trump wohl kaum seine Grausamkeiten allein auf dem Golfplatz aushecken dürfte, scheint der sogenannte Trumpismus zur DNA vieler Republikaner zu gehören. Für diese These spricht auch deren Verhalten im Kongress und Senat während der Amtszeit von Barack Obama, der auch nach allen Regeln der Kunst ausgebremst wurde. Der sogenannte Trumpismus scheint also weitaus tiefere Wurzeln zu haben. Das kann niemand wirklich überraschen, der sich mit dem Geschehen in den USA beschäftigt. Verwundern kann einen allerdings schon, dass namhafte „Spezialisten/innen“ in Rederunden meinen, dass es im Endeffekt keinen Unterschied macht, ob nun Biden regiert oder Trump, die Demokraten oder die Republikaner. Da muss man schon bei manchen Moderatoren/innen bzw. ihren Redaktionen etwas mehr Sorgfaltspflicht bei der Auswahl der Gäste einfordern. Auch ist es mehr als wünschenswert, wenn Will, Illner & Co. den gröbsten Unfug gleich an Ort uns Stelle abräumen.

 

24.11.20: Sturer Präsident: 164 Konzernchefs bitten Trump um Machtübergabe an Biden

Von Mastercard bis Goldman Sachs: Eine Gruppe von Topgeschäftsleuten hat sich an Donald Trump gewandt – und ein Eingeständnis der Niederlage gefordert. Darunter sind auch republikanische Spender.

 

24.11.20: Künftiger US-Präsident: Polen will Bidens Wahl noch nicht anerkennen

Selbst US-Präsident Donald Trump bewegt sich – und macht den Weg für die Machtübergabe an Joe Biden frei. Doch die polnische Regierung will dem Demokraten weiter nicht zum Einzug ins Weiße Haus gratulieren.

 

 

CORONA

 

24.11.20: Kosten der Krise Union weist Überlegungen zu Corona-Soli zurück

Ein Corona-Soli zur Finanzierung der Krisenkosten? In der Union stößt der Vorschlag aus den Reihen der SPD auf Ablehnung. CSU-Chef Markus Söder spricht von einer »absurden Idee«.

 

24.11.20: Bekämpfung der Coronakrise: »Die Welt hätte von Afrika lernen können«

Was Afrika in der Pandemie richtig macht – und warum Europa sein Bild vom Kontinent dringend korrigieren muss, sagt Aminata Touré, ehemalige Premierministerin des Senegal. Ein Interview von Maria Stöhr

 

24.11.20: Aufstand der Rücksichtslosen: Radikale Corona-Leugner in Berlin

Als am 18. November im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen wurden gab es im Regierungsviertel heftige Proteste gegen die Corona-Politik. AfD-Politiker suchten den Schulterschluss mit den Demonstranten. Ein Film von SPIEGEL TV.

 

DEUTSCHLAND

 

24.11.20: EY und Wirecard: Schweigende Wirtschaftsprüfer verärgern Politik und Kollegen

Welche Rolle spielte EY im Wirecard-Skandal? Die Wirtschaftsprüfer wollen dazu vor dem Untersuchungsausschus vorerst schweigen. Das sorgt für Boykottdrohungen im Bundestag - und Kritik aus der eigenen Branche. Von David Böcking und Gerald Traufetter

 

24.11.20: Bericht der Geheimdienstkontrolleure: Militärgeheimdienst versagt im Kampf gegen Rechtsextremisten

Zwei Jahre lang hat ein Sonderermittler für den Bundestag untersucht, ob deutsche Behörden energisch genug gegen rechtsextreme Soldaten und Polizisten vorgehen. Das Ergebnis ist nach SPIEGEL-Informationen besorgniserregend. Von Maik Baumgärtner, Matthias Gebauer und Wolf Wiedmann-Schmidt

 

24.11.20: Bilanzskandal: Bafin ignorierte Bundesbank bei umstrittenem Wirecard-Leerverkaufsverbot

Die Bundesbank äußerte frühzeitig Bedenken gegen das umstrittene Leerverkaufsverbot auf Wirecard-Aktien. Sie konnte sich damit aber bei der Finanzaufsicht Bafin nicht durchsetzen, wie interne Dokumente jetzt zeigen.

 

MIX

 

24.11.20: Palmöl, Kautschuk, Soja: Brutaler Krieg um Boden

Eine neue Untersuchung zeigt: Noch nie war das Land der Erde so ungleich verteilt wie heute. Schuld sind oft Großkonzerne, die Kleinbauern fruchtbare Böden wegnehmen. Doch es gibt Hoffnung. Von Maria Stöhr

 

24.11.20: Frankreichs Innenminister »schockiert«: Pariser Polizei setzt Tränengas bei Räumung von Flüchtlingslager ein

Mitten in Paris hatten Aktivisten ein Zeltlager errichtet – für obdachlose Migranten. Mit der Aktion wollten sie auf die Situation von Flüchtlingen im Land aufmerksam machen. Doch die Polizei schritt rabiat ein.

 

23.November

 

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

23.11.20: Bericht für 2019: Uno meldet CO₂-Rekord in der Atmosphäre

Noch nie seit Beginn der Industrialisierung wurde so viel Kohlendioxid in der Atmosphäre nachgewiesen wie im vergangenen Jahr. Hoffnung auf deutliche Besserung durch Corona-Shutdowns gibt es wenig.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Spätestens seit Mitte der 60er Jahre ist es amtlich, dass das vom Menschen freigesetzte CO₂ nicht von der Natur kompensiert wird. Die extra dafür im Jahr1958 errichtete Messstation auf Hawaii (Mauna Loa) hat den Nachweis damals zweifelsfrei erbracht. Es ist jetzt, ca. 60 Jahre später, an der Zeit, alles Menschenmögliche zu unternehmen, um den Planeten und uns darauf zu retten. Es ist allerhöchste Zeit, unsere wirtschaftlichen Aktivitäten und das Bevölkerungswachstum an die Gegebenheiten der Erde anzupassen. Es gibt kein Naturrecht auf ewiges Wirtschaftswachstum. Auf einem Planeten mit begrenzten Ressourcen ist dies ohnehin nicht möglich.

 

USA

 

23.11.20: Erklärung von mehr als 100 Parteifreunden Republikanische Sicherheitsexperten drängen auf Eingeständnis der Wahlniederlage

Republikanische Kongressabgeordnete bekommen Druck aus den eigenen Reihen: Sie sollen auf Donald Trump einwirken, die Wahlniederlage zu akzeptieren, verlangen prominente Politiker.

 

23.11.20: Wirre Verschwörungstheorien: Trump-Team trennt sich von Anwältin Powell

Die Anwältin Sidney Powell tischte abstruse Verschwörungstheorien auf, wie Donald Trump angeblich der Wahlsieg gestohlen wurde. Das war selbst den Juristen des US-Präsidenten zu viel.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Die kruden Theorien von Sidney Powell waren wohl selbst Rudy Giuliani eine Spur zu krass und er hat die Lancierung des Schwachsinns einem einfältigen Mietmaul überlassen, das auch einmal die große Bühne betreten wollte.

 

23.11.20: Republikaner kritisieren Trumps Taktik: „Eine Peinlichkeit für dieses Land“

Vor Gericht steckte Donald Trump am Wochenende weitere Niederlagen ein – und aus den eigenen Reihen kommt beißende Kritik an seiner Weigerung, das Wahlergebnis anzuerkennen: Von »zersetzend« bis »Randalierer« war alles dabei.

 

23.11.20: Kabinettspläne Antony Blinken soll Bidens Außenminister werden

Joe Biden bastelt weiter an seinem Kabinett. Als Außenminister hat der gewählte Präsident nach Angaben von US-Medien Anthony Blinken vorgesehen, der auch schon Nationaler Sicherheitsberater war.

 

CORONA

 

23.11.20: Corona-Politik der AfD: Wenn Rechte für die "Freiheit" kämpfen

Anfangs forderten sie noch schärfere Maßnahmen gegen die Pandemie. Nun versuchen Rechtspopulisten, aus dem Widerstand der "Querdenker" politisches Kapital zu schlagen. Von Volker Weiß

 

23.11.20: Eskalation bei »Querdenker«-Demo in Berlin: Polizei ermittelt gegen AfD-Abgeordneten

Er soll ein gefälschtes Attest vorgezeigt und Widerstand gegen Polizisten geleistet haben: Nun wird gegen den AfD-Politiker Karsten Hilse ermittelt. Der Bundestagsabgeordnete sieht sich als Opfer.

 

DEUTSCHLAND

 

23.11.20: Mietmarkt: Horst Seehofer will Umwandlungsverbot bei Wohnungen abmildern

Laut eines Entwurfs sollen die Länder die Umwandlung in Eigentumswohnungen in bestimmten Gegenden für fünf Jahre verbieten können. Das will der Minister nun ändern.

 

23.11.20: Strafbarkeit für kriminelle Administratoren: Neues Gesetz soll Kampf gegen Darknet-Handel erleichtern

Justizministerin Lambrecht will den Kampf gegen Drogenhandel, Waffenhandel und Kindesmissbrauch im Darknet verschärfen. Nach SPIEGEL-Informationen soll ein eigener Straftatbestand geschaffen werden. Von Max Hoppenstedt

 

23.11.20: Studie zum Berliner Mietendeckel: Vermieter verlieren pro Monat 21 Millionen Euro

Ab diesem Montag startet Phase zwei des Mietendeckels in Berlin: Überhöhte Mieten können abgesenkt werden. Laut einer neuen Studie dürften deutlich mehr Mieter profitieren als bislang angenommen. Von Henning Jauernig

 

23.11.20: Regelverstoß bei Ipex: Mitarbeiter von KfW-Tochterbank handelten mit Wirecard-Aktien

Privat hielten sie Aktien von Wirecard, während ihr Arbeitgeber dem Konzern Kredite gab: Die Ipex-Bank geht mit »personalrechtlichen Maßnahmen« gegen Mitarbeiter vor.

 

23.11.20: Alice Weidels Spendenaffäre: AfD will gegen Strafbescheid klagen

Wegen dubioser Zuwendungen an den Kreisverband von Fraktionschefin Weidel hat die Bundestagsverwaltung fast 400.000 Euro Strafe gegen die AfD verhängt. Dagegen will die Partei gerichtlich vorgehen.

 

 

MIX

 

23.11.20: Umgang mit Viktor Orbán: Das Trojanische Pferd von Europa

Viktor Orbán ist ein Antidemokrat und steht nicht für die Interessen Ungarns, sondern nur seine eigenen. Die EU darf nicht den Fehler machen, ihm einfach nachzugeben. Ein Gastbeitrag von Klara Dobrev, Márton Gyöngyösi, Attila Ara-Kovács, Csaba Molnár, Sándor Rónai und István Ujhelyi

 

23.11.20: Korruptionsverfahren: Die kalte Wut des Nicolas Sarkozy

Der frühere französische Präsident Sarkozy muss sich vor Gericht wegen Korruptionsverdachts verantworten. Er tritt selbstbewusst auf – und einer der drei Angeklagten erscheint am ersten Verhandlungstag gar nicht.

 

23.11.20: DAI Heidelberg: »Es ist fünf vor zwölf, diesem Spuk ein Ende zu bereiten«

Von den Yakuza bis zu vereinzelten Clans, die Mafia ist eine weltweite Macht. Eine Macht, die oft niemand kennt. Gerade bei Glücksspiel und Immobilien ist sie sehr aktiv und richtet großen volkswirtschaftlichen Schaden an.

 

23.11.20: Opfer im Krisenstaat In Afghanistan werden jeden Tag fünf Kinder getötet oder verletzt

Seit Langem kämpfen in Afghanistan die Taliban und die Regierung in Kabul um die Macht. In den vergangenen Jahren wurden laut dem Bericht einer Hilfsorganisation auch viele Kinder und Jugendliche zu Opfern.

 

23.11.20: Verweigerte Schiffsinspektion : Türkei erhebt schwere Vorwürfe gegen Bundeswehr-Soldaten 

Eine Bundeswehrfregatte stoppt im Mittelmeer einen türkischen Frachter, muss die Suche nach illegalen Waffen aber abbrechen. Die Folge: ein außenpolitischer Eklat. Im Zentrum steht nun die deutsche Besatzung. Von Matthias Gebauer

 

23.11.20: China Cables: Kritik verboten

Die anhaltende Unterdrückung der Minderheit der Uiguren durch China nimmt das Ausland nicht mehr tatenlos hin. Chinesische Politiker und Unternehmen werden mit Sanktionen belegt - die Führung in Peking antwortet mit PR-Kampagnen. Von Lea Deuber und Frederik Obermaier, Peking/München

 

23.11.20: "Nicht vor Peking kuschen": Hongkonger Aktivist Wong bekennt sich schuldig

Dem Hongkonger Aktivisten Joshua Wong drohen bis zu fünf Jahre Haft. Zu Beginn eines Prozesses bekannte er sich schuldig, unerlaubten Protest gegen den zunehmenden Einfluss Chinas organisiert zu haben.

 

23.11.20: Berichte israelischer Medien Netanyahu soll heimlich zum saudischen Kronprinzen geflogen sein

Mit Bahrain und den Emiraten nimmt Israel diplomatische Beziehungen auf. Folgt jetzt Saudi-Arabien? Premier Netanyahu traf sich angeblich mit Kronprinz Mohammed bin Salman – auch US-Außenminister Pompeo soll dabei gewesen sein.

 

23.11.20: Mexiko: Mehr als hundert Leichen in Massengrab entdeckt

Polizisten haben im Westen Mexikos Teile von mindestens 113 Leichen entdeckt, bislang ist nur ein Bruchteil der Toten identifiziert. Die Ermittlungen in dem aufsehenerregenden Fall dürften sich hinziehen.

 

22.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

22.11.20: G20-Gipfel Trump nennt Pariser Klimaschutzabkommen »sehr unfair«

Die G20-Staaten sind sich einig: Sie wollen beim Kampf gegen die Klimakrise stärker zusammenarbeiten. Nur der scheidende US-Präsident ist anderer Meinung.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Wenn die Menschheit einigermaßen heil aus der Klimakrise kommen will, ist eine internationale Zusammenarbeit vonnöten, die alle Grenzen sprengt. In jeder Hinsicht.

 

USA

 

22.11.20: Tucker Carlson: Das vorläufige Ende einer Liebe

Schwingt sich Fox-Moderator Tucker Carlson zum nächsten Republikaner-Kandidaten auf? Vorher müsste er Donald Trumps Anhänger besänftigen, die in ihm einen Verräter sehen. Eine Analyse von Klaus Brinkbäumer

 

22.11.20: Nach Austritt der USA: Abkommen über militärische Beobachtungsflüge in Gefahr

Die USA sind aus dem Open-Skies-Abkommen ausgetreten, an diesem Wochenende tritt der Schritt in Kraft. Können die verbliebenen Staaten den Vertrag retten, allen voran die Europäer und Russland?

 

CORONA

 

22.11.20: Vor der Corona-Pleitewelle Der weltweite Schulden-Tsunami

Weltweit haben die Schulden rekordverdächtige Größenordnungen erreicht. Auslöser für den jüngsten Anstieg ist die Coronakrise. Nur Deutschland geht einen Sonderweg. Eine Kolumne von Henrik Müller

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Dann bleibt noch die Frage zu klären, bei wem Schulden gemacht werden.

 

22.11.20: Medienberichte Olaf Scholz plant offenbar mit 160 Milliarden Euro Neuverschuldung

Eigentlich rechnete die Regierung mit 96 Milliarden neuen Schulden im kommenden Jahr. Doch nun geht das Finanzministerium wohl von einer deutlich höheren Summe aus. Verantwortlich ist unter anderem die Corona-Pandemie.

 

22.11.20: Corona: Söder und Scholz für längeren Teil-Shutdown

In der kommenden Woche entscheidet sich, wie es mit den Corona-Beschränkungen weitergeht. Vizekanzler Olaf Scholz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder haben eine klare Position.

 

22.11.20: Corona-Demo in Hannover Selbst ernannte »Sophi  Scholl« provoziert heftige Reaktionen im Netz

Eine Rednerin hat sich bei einer »Querdenken«-Demo mit Sophie Scholl verglichen. Dann schritt ein junger Mann ein.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Jetzt fehlt nur noch ein selbsternannter Georg Elser, der unter dem Pseudonym Marinus van der Lubbe den Bundestag anzündet, dann wäre die Verwirrung komplett.

 

DEUTSCHLAND

 

22.11.20: Grünen-Parteitag: Grüne beschließen neues Grundsatzprogramm

Nach einem dreitägigen Onlineparteitag haben die Grünen neue Leitlinien beschlossen. Das Programm soll auch den Anschluss an die Mitte sichern.

 

22.11.20: Jakob Blasel: "Das hat sich sehr groß angefühlt"

Jakob Blasel hat auf dem Grünenparteitag für schärfere Klimaziele gekämpft. Ein Gespräch über die Verhandlungen und das Verhältnis der Grünen zu Fridays for Future. Interview: Katharina Schuler

 

22.11.20: Linkenchefin Katja Kipping: "Wir müssen ausstrahlen: Wir sind bereit zu regieren"

Längst sollten andere die Linke führen, doch wegen Corona steht Katja Kipping weiter an der Spitze. Ein Gespräch über Autorität, Machtwillen und die Frage, was ein Parteitag vom Eurovision Song Contest lernen kann. Ein Interview von Kevin Hagen und Jonas Schaible

 

22.11.20: Atomausstieg: Warum der Atomausstieg immer teurer wird

Der Atomausstieg wurde in Windeseile verabschiedet, das kostet bis heute viel Geld: Klagen der Energiekonzerne haben immer wieder Erfolg. Doch es gibt mehr teure Fehler.

Von Petra Pinzler

 

MIX

 

22.11.20: Boris Johnson und das Unvereinigte Königreich: Der Spalter

Brexit und Corona stellen die Beziehung zwischen England, Schottland, Wales und Nordirland auf eine harte Probe. Als größte Gefahr für die Einheit des Königreichs entpuppt sich aber der Premier. Von Isabella Reichert

 

22.11.20: Perus junge, politische Generation: "Es lohnt sich zu kämpfen"

Mit ihren Massenprotesten haben Peruaner den Interimspräsidenten Manuel Merino zum Rücktritt gezwungen. Doch sie wollen noch mehr – über eine junge Generation, die aufgewacht ist. Von Sonja Peteranderl

 

22.11.20: Krieg in Äthiopien: So dramatisch ist die Lage in Tigray

In der äthiopischen Provinz Tigray ist erst ein Krieg und nun eine massive humanitäre Krise ausgebrochen. Hier spricht die UNHCR-Direktorin Ann Encontre über die Ohnmacht der Hilfsorganisationen.

 

 

 

21.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

21.11.20: Umweltverschmutzung: Mikroplastik in der Todeszone des Mount Everest

Der Mount Everest ist die höchste Müllhalde der Welt. Im Unrat findet sich auch Mikroplastik. Bei einem Großteil handelt es sich um Partikel aus Polyester-Fasern von Bergsteigern und ihrer Ausrüstung.

 

21.11.20: Bundesparteitag Grüne finden Kompromiss im Klima-Streit

Soll das 1,5-Grad-Limit der Erderwärmung zur Maßgabe grüner Politik werden? Teile der Basis hatten das gefordert. Auf ihrem Bundesparteitag haben die Grünen nun einen offenen Streit darüber vermieden.

 

USA

 

21.11.20: Jedediah Purdy: "Die Benachteiligten werden dem Virus zum Fraß vorgeworfen"

Jedediah Purdy blickt mit Sorge auf die USA. Derzeit zeige sich, dass das Land politisch nicht krisenfest sei, sagt der Verfassungsrechtler von der Columbia University. Interview: Elisabeth von Thadden

 

21.11.20: Plattform "Parler": Tummelplatz für Trump-Fans

Parler versteht sich als zensurfreie Alternative zu großen Plattformen. Twitter und Facebook werden als „Tyrannen“, „Gutmenschen aus dem Silicon Valley“ und „Datengeier“ beschimpft. Die Plattform hat Verbindungen zum Dunstkreis des Präsidenten. Von Roland Lindner, New York

 

CORONA

 

21.11.20: Intensivstation in Basel: "Wer so etwas mal gesehen hat, der riskiert keine Ansteckung"

Viele Intensivstationen in der Schweiz sind in der Corona-Pandemie völlig ausgelastet. Wie geht das Personal damit um? Eine Oberärztin und ein Pfleger erzählen.

 

21.11.20: Querdenken-Demo in Leipzig: Angriffe auf Polizisten und Journalisten bei Querdenken-Demo

Die Leipziger Querdenken-Demo darf nicht stattfinden, das Attest zur Maskenbefreiung des Anmelders wird nicht akzeptiert. Aber die Teilnehmer sind bereits in der Stadt.

 

21.11.20: Corona-Proteste: Nehmt die Gefahr ernst!

Unser Autor musste aus Ungarn fliehen, weil er die Demokratie stärken wollte. Seine Sorge: dass Deutschland ähnliche Fehler macht und die Corona-Proteste unterschätzt. Ein Gastbeitrag von Goran Buldioski

 

21.11.20: Corona-Studien: Der Traum von der Immunität – und warum er berechtigt ist

Die Zahl der Antikörper mag sinken, doch neue Forschungsergebnisse zeigen: Wer Covid-19 überstanden hat, könnte für Jahre immun sein. Was das für einen möglichen Impfstoff bedeutet. Von Julia Köppe

 

DEUTSCHLAND

 

21.11.20: Einigung in der Koalition: Altmaier unterstützt Frauenquote in Vorständen

Wirtschaftsminister Peter Altmaier war gegen einen Mindestanteil von Frauen in Konzernspitzen – bis jetzt. Den Grünen geht ein Koalitionsentwurf zum Thema dagegen nicht weit genug.

 

21.11.20: Grünen-Parteitag 2020: Spiel mit der Kamera

Der digitale Parteitag der Grünen ist für alle Akteure eine Herausforderung. Besonders offensichtlich wird das während der Reden der Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Eine Stilkritik. Von Valerie Höhne

 

21.11.20: Digitaler Parteitag: Grüne erteilen Gentechnik keine Komplettabsage

Die Grünen wollen bei der Anwendung von Gentechnik »Gefahren für Mensch und Umwelt« ausschließen, aber nicht ganz darauf verzichten. Außerdem soll Diversität künftig im Parteistatut stehen – ohne verbindliche Quoten.

 

21.11.20: Realo-Spitze, Fundi-Basis: Die gespaltenen Grünen

Die Partei-Spitze beherrscht die Kunst, mit vielen Worten möglichst wenig zu sagen, längst so gut wie die Regierungsvertreter. Sie ist darauf bedacht, geschlossen und harmonisch aufzutreten. Das aber ist ein trügerisches Bild. Ein Kommentar von Julia Löhr, Berlin

 

21.11.20: Streit um Rundfunkgebühren Was hat Käpt'n Silbereisen mit Demokratie zu tun?

Was dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr fehlt als Geld, ist eine Antwort auf die Frage, wofür es ihn eigentlich gibt. Eine Kolumne von Alexander Neubacher

 

21.11.20: AfD-Parteitag: Björn Höcke als Thüringer AfD-Chef bestätigt

Auf dem Landesparteitag der Thüringer AfD ist Björn Höcke erneut zum Vorsitzenden gewählt worden. Der einzige Mitbewerber sprach von sich selbst als Zählkandidaten.

 

21.11.20: CSU-Landesgruppenchef: Dobrindt sieht AfD auf dem »direkten Weg zur neuen NPD«

CSU-Politiker Dobrindt übt scharfe Kritik an der AfD: Sie befinde sich nach der Störaktion im Bundestag auf einem weiteren Schritt in Richtung Rechtsextremismus. Thüringens Innenminister Maier bringt ein Verbot der Partei ins Gespräch.

 

MIX

 

21.11.20: Geheimkooperation zwischen Türkei und Bulgarien: Erdoğans Komplizen

Ein kurdischer Politiker wurde aus Bulgarien in die Türkei abgeschoben – inmitten des Berufungsverfahrens. Sein Fall zeigt, wie eng beide Staaten bei der Verfolgung türkischer Oppositioneller zusammenarbeiten. Von Dimitar Ganev und Maximilian Popp

 

21.11.20: Rassismus in Brasilien: Proteste nach tödlichem Angriff auf Schwarzen

In Brasilien haben Sicherheitsleute einen Schwarzen zu Tode geprügelt. Nun gehen zahlreiche Menschen gegen Rassismus auf die Straße, es kommt zu Zusammenstößen mit der Polizei.

 

 

20.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

20.11.20: Repowering: Stromproduktion von Windrädern dürfte rasant steigen

In Deutschland wird über eine drohende Ökostromlücke diskutiert. An der Technik liegt es nicht, wie nun eine Studie zeigt. Demnach steht der Windkraft an Land ein gewaltiger Produktivitätsschub bevor. Von Stefan Schultz

 

USA

 

20.11.20: Einladung an Abgeordnete aus Michigan Trumps neue Taktik für den Machterhalt

Joe Biden konnte sich auch in Michigan gegen Donald Trump durchsetzen. Dieser will das nicht akzeptieren und klagte. Nun folgt der amtierende US-Präsident aber offenbar einer anderen Strategie.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Dieses entwürdigende Affentheater wird ja der Nachwelt erhalten bleiben mit weitaus tieferen Einblicken in die Zusammenhänge bzw. wer da in Wirklichkeit an den Strippen zieht und vor allem warum. Die Vermutung, dass da lediglich ein gedemütigter Narzisst an seiner eigenen Legende herumbastelt, greift da mit Sicherheit viel zu kurz.

 

20.11.20: Trumps Anwalt Rudy Giuliani: Advokat des Wahnsinns

Mit immer absurderen Auftritten versucht Donald Trumps Anwalt Rudy Giuliani zu beweisen, dass der Wahlsieg gestohlen wurde. Warum macht sich ein Mann, der einst ein amerikanischer Held war, zur Witzfigur? Von René Pfister, Washington

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) erläutert für Esoteriker: Das ist kein Haarfärbemittel, das Rudy Giuliani über die Wangen rinnt, sondern die traditionelle Kriegsbemalung der Giulianer, die da (unbeabsichtigt?) zum Vorschein kommt. Anfänglich ist sie durch Make Up übertüncht, das jedoch durch Transpiration abgewaschen wurde. Giuliani steht für das Geschlecht der Giulianer, die dem Jupiter geweiht sind. Jupiter wiederum steht im Zeichen des Schützen im neunten Haus und ist das Symbol für Großzügigkeit, Wachstum, Expansion, Optimismus. Der Schütze im neunten Haus weist direkt auf Donald Trump sowie sein Immobilienimperium hin und Großzügigkeit, Wachstum, Expansion, Optimismus beziehen sich auf seinen Slogan "Make America Great Again". So lässt sich der Auftritt von Rudy Giuliani als unverhohlener Aufruf an die "Proud Boys" und ähnliche Stämme verstehen, das Kriegsbeil auszugraben.

 

20.11.20: Streit über Milliardenzahlungen US-Regierung will Corona-Hilfen einstellen

Finanzminister Steven Mnuchin plant offenbar, riesige Hilfsprogramme in der Coronakrise auslaufen zu lassen. Die US-Notenbank stemmt sich dagegen. Betroffen wären Mittelstand und Kommunen.

 

20.11.20: US-Wahlergebnis: Biden kritisiert "unglaublich schädliche Botschaften" Donald Trumps

Er werde als "unverantwortlichster Präsident" der USA in die Geschichtsbücher eingehen, sagt Joe Biden über Donald Trump. Dessen Anwälte streben weitere Klagen an

 

20.11.20: Behauptungen von Trumps Anwälten: Wie Hugo Chávez angeblich Biden zum Sieg verhalf

Die Verschwörungstheorien von Donald Trumps Team werden immer wilder. Jetzt soll Joe Biden die Wahl mithilfe von Kommunisten aus Venezuela gewonnen haben – auch wenn deren Anführer bereits tot ist.

 

CORONA

 

20.11.20: Schweizer Intensivmediziner schlagen Alarm: "Lebensverlängernde Maßnahmen erhalten – oder nicht"

Die Zahl der Neuinfektionen in der Schweiz ist hoch, doch die Politik lehnt strenge Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung ab. Intensivmediziner warnen vor Engpässe in den Kliniken – und formulieren einen drastischen Appell. Aus Zürich berichtet Charlotte Theile

 

20.11.20: Gesetzliche Krankenversicherung: Kassen machen drei Milliarden Euro Miese

Nach einem satten Überschuss im Sommer rutschen die gesetzlichen Versicherer in Deutschland im Herbst deutlich ins Minus. Am schlechtesten sieht es einem Medienbericht zufolge bei der AOK aus.

 

20.11.20: Kampf gegen Corona-Verbreitung: CDU-Vize Strobl drängt auf Zwangseinweisung von Quarantänebrechern

Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl mahnt in der Coronakrise eine härtere Gangart an. Im SPIEGEL fordert der CDU-Politiker: »Quarantänebrecher müssen abgesondert werden. Ein Interview von Veit Medick

 

20.11.20: Coronavirus in Österreich : Für die Kliniken kam der Lockdown zu spät

Der härteste Kampf gegen die Corona-Pandemie wird derzeit in Österreichs Spitälern geführt. Doch dort kann er nicht gewonnen werden. Von Christina Pausackl

 

19.11.20: Klage gegen Regierung: Frankreich muss konkrete Maßnahmen gegen Klimakrise nachweisen

In drei Monaten muss die französische Regierung beweisen, dass sie ausreichend Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise trifft. Das entschied das Verwaltungsgericht. Die Kläger nennen die Entscheidung »historisch«.

 

DEUTSCHLAND

 

20.11.20: Außenminister: Maas warnt vor international aktiven Rechtsextremen

Gewaltbereit und international vernetzt: Das Außenministerium warnt vor den Entwicklungen in der rechtsextremen Szene – und kündigt Konsequenzen an.

 

20.11.20: Ex-Aufsichtsrätin: Die verspätete Heldin des Wirecard-Skandals

Schon vor drei Jahren bemerkte eine Aufsichtsrätin, dass bei Wirecard vieles nicht stimmte. Ihr Schicksal zeigt, was in den deutschen Chefetagen falsch läuft. Ein Kommentar von Tim Bartz

 

20.11.20: Grünenparteitag: Zu allem bereit

Auf ihrem digitalen Parteitag wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Die Basis streitet über fundamentale Fragen, die Spitze möchte vor allem eins: den Regierungsanspruch untermauern. Von Valerie Höhne

 

20.11.20: Die Grünen: Wo ist eure Radikalität geblieben?

Ein Bündnis mit der Union werde das Klima nicht retten. Zwei Sozialdemokraten fordern deshalb von den Grünen, groß zu denken – und mit Hartz IV zu brechen. Ein Gastbeitrag von Delara Burkhardt und Yannick Haan

 

20.11.20: Verbraucherschutz: Große Koalition einigt sich auf Senkung der Inkassogebühren

Geringere Gebühren bei Forderungen unter 1000 Euro: Union und SPD wollen das Inkassorecht reformieren, um Missbrauch zu verhindern. Verbraucherschützern geht das nicht weit genug.

 

20.11.20: Offenbar von AfD-Gast Auch SPD-Politiker Martin Schulz im Bundestag beschimpft

Erst hielt er die Frau für eine Journalistin – und musste sich dann einiges anhören: Martin Schulz ist nach eigenen Angaben von einem Gast der AfD im Bundestag verbal attackiert worden. Er fordert Konsequenzen.

 

20.11.20: Nürnberger Prozesse: Das ganze Grauen zeigte sich erst vor Gericht

Systematischer Mord an Millionen Menschen, auch Babys – angeordnet, verwaltet und gedeckt von Politikern. Was Nürnberger Prozesse an Grauen der NS-Zeit zutage brachten. Von Hauke Friederichs

 

20.11.20: Eklat im Bundestag: Wenn der AfD-Mitarbeiter auf dem Gang pöbelt

Die AfD relativiert die Übergriffe im Reichstagsgebäude mit dem Verweis auf Proteste von Klimaschützern. Wie sehr hat die Partei das Miteinander im Parlament verändert? Eine Analyse von Sasan Abdi-Herrle und Michael Schlieben

 

20.11.20: Ärger um Rundfunkbeitrag: Magdeburger Störsender

Die CDU in Sachsen-Anhalt lehnt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab. Im Landtag will sie gegen den neuen Staatsvertrag stimmen – gemeinsam mit der AfD. Die SPD ist empört: „Nazis reicht man nicht die Hand.“ Von Christopher Piltz

 

MIX

 

20.11.20: Beunruhigende Studie Fast jedes fünfte Kind wächst in bewaffnetem Konflikt auf

Von Afghanistan über den Irak bis nach Mali: Weltweit leben mehr als 400 Millionen Minderjährige in oder extrem nah an Konfliktgebieten. Vor allem humanitäre Hilfe kommt bei ihnen nicht an.

 

20.11.20: Carla Del Ponte: "Man muss die Mächtigen nerven"

Was ist von den völkerrechtlichen Idealen der Nürnberger Prozesse geblieben? Ein Gespräch mit Carla Del Ponte, der ehemaligen Chefanklägerin des Kriegsverbrechertribunals für Jugoslawien, über die Grenzen der internationalen Rechtsprechung. Interview: Judith Scholter und Frank Werner

 

20.11.20: Streit um Innenministerin: Johnsons Berater kündigt Job nach Untersuchung zu Mobbingvorwürfen

Die britische Innenministerin Priti Patel soll Mitarbeiter gemobbt haben. Zu diesem Schluss kommt die Untersuchung eines Beraters von Boris Johnson. Dieser hält an der Ministerin fest, sein Berater zog nun Konsequenzen.

 

 

 

19.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

19.11.20: Bidens Atomplan: Strahlendes Comeback

Amerikas nächster Präsident Joe Biden setzt im Kampf gegen den Klimawandel auch auf Atomkraft. Eine neue Generation von Mini-Kraftwerken soll mobil und vor allem sicher sein. Aber manche Probleme bleiben. Von Jörg Römer

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Gerade mal schlappe zwei Generationen haben bis jetzt die Atomenergie genutzt. Über 30.000 Generationen müssen sich um den Atommüll kümmern. Wie sollen kommende Generationen diese Aufgabe bewältigen, wenn durch die aufziehende Klimakatastrophe weite Gebiete der Erde unbewohnbar werden, Völkerwanderungen einsetzen und womöglich Kriege um Land und Ressourcen geführt werden? Die Natur sortiert gnadenlos die Spezies aus, die sich nicht an die Gegebenheiten anpassen können. Ein Art, die mehr Ressourcen verbraucht als die Natur ihr auf Dauer zur Verfügung stellt, teilt das Schicksal der Dinosaurier.

 

19.11.20: Diesel und Benziner: BMW zieht Bau von Verbrennermotoren aus Deutschland ab

Es ist das Ende einer Ära und – hoffentlich – auch Aufbruch in die Zukunft: BMW verlagert den Bau von Verbrennermotoren ins Ausland, das Stammwerk München soll sich auf Elektroantriebe konzentrieren.

 

19.11.20: Messung des Klimawandels: Neuer Satellit ist Wächter der Meere

Küstenstädte sind bedroht, Inseln könnten versinken: Die Beobachtung des Meeresspiegels ist für Klimaforscher extrem wichtig. Ein neuer Erdbeobachtungssatellit scannt Ozeane aus einer Höhe von mehr als 1300 Kilometern millimetergenau.

 

USA

 

19.11.20: Truppenabzug und Naturschutzgebiete: Auf seinem letzten Rachefeldzug will Trump so viel Schaden wie möglich anrichten

Die Axt im Weißen Haus? Genau zwei Monate ist Donald Trump noch im Amt, doch für diese Zeit hat sich der US-Präsident noch etwas vorgenommen: Möglichst viel kaputtzumachen, bis Joe Biden die Nachfolge antritt. In dieser Woche gab es einen ersten Vorgeschmack.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Operation Verbrannte Erde

 

19.11.20: Kampfjets für 23 Milliarden Dollar: Senatoren wollen US-Rüstungsdeal mit Emiraten blockieren

Die USA wollen bis zu 50 Kampfjets an die Vereinigten Arabischen Emirate liefern, doch nun stellt sich ein Bündnis aus demokratischen und republikanischen Senatoren quer. Sie befürchten ein neues Wettrüsten am Golf.

 

Corona

 

19.11.20: Corona-Proteste in Berlin: "Die Brutalität der Gewalt war immen"

Gegner der Corona-Maßnahmen stießen in Berlin am Mittwoch heftig mit der Polizei zusammen – es gab 365 Festnahmen, 77 Polizisten wurden verletzt. Berlins Polizeipräsidentin sieht enormes Gewaltpotenzial bei den Protestlern.

 

19.11.20: Coronakrise: Die Pandemie verschärft die Ungleichheit in Deutschland

Die Coronakrise lässt die Kluft zwischen Reich und Arm offenbar wieder größer werden. Laut einer Studie trifft sie Haushalte mit niedrigen Einkommen besonders hart. Von Florian Diekmann

 

19.11.20: "Überflüssig und schädlich": Kinderärzte sprechen sich gegen strengere Kontaktregeln für Kinder aus

Sollten Jungen und Mädchen sich nur noch mit einem Freund oder einer Freundin treffen dürfen? An dieser Empfehlung von Bund und Ländern entzündet sich Kritik. Der Kinderschutzbund-Präsident bezeichnet sie als »unbarmherzig«.

 

19.11.20: Christine Lambrecht: Bundesjustizministerin verteidigt Polizeiaktion gegen Corona-Demo

Christine Lambrecht stellt sich nach den Protesten in Berlin hinter die Polizei. Wenn Auflagen bewusst missachtet würden, müsse der Staat eingreifen, sagt sie.

 

MIX

 

19.11.20: Beschädigung von Kunstwerken: Ein weiterer Ölanschlag

Nach Recherchen von ZEIT ONLINE und Deutschlandfunk hat es einen Ölanschlag auf Kunstwerke ähnlich dem auf der Museumsinsel gegeben. Der Ort ist historisch bedeutsam. Von Stefan Koldehoff und Tobias Timm

 

19.11.20: Deutschland: Kinderarmut sinkt deutlich

In Deutschland leben mehr als zwei Millionen Kinder in Armut – doch ihr Anteil geht laut Statistischem Bundesamt kontinuierlich zurück.

 

19.11.20: EU: Merkel trifft auf ihren wichtigsten Antagonisten

Im Ringen um das wohl letzte große europäische Projekt ihrer Kanzlerschaft bekommt sie es noch einmal mit dem Ungarn Orbán zu tun. Beide hatten denselben Förderer. Doch politisch haben sie sich weit auseinandergelebt. Von Nico Fried, Berlin

 

19.11.20: Buchkritik "Die zweie Chance": Vergeben oder nicht vergeben?

Warum eine zweite Chance aus philosophischer Sicht nicht immer angebracht ist. Von Hanna Stern

 

19.11.20: Wirecard-Untersuchungsausschuss: Ex-Wirecard-Chef sieht kein unlauteres Verhalten der Politik

Markus Braun hat vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss eine Erklärung verlesen. Darüber hinaus verweigerte der ehemalige Wirecard-Chef die Aussage.

 

19.11.20: Verbraucher: Strompreis steigt, Milliardenentlastung verpufft

Schlechte Nachrichten für alle Verbraucher: Obwohl die Bundesregierung viel Geld zur Stabilisierung des Strompreises bereitstellt, werden die Kosten 2021 weiter steigen.

 

19.11.20: Illegale Spenden: AfD muss 500.000 Euro Strafe zahlen

Wegen dubioser Zuwendungen, die mithilfe von Strohleuten verschleiert wurden, gibt es nach SPIEGEL-Informationen erneut empfindliche Sanktionen gegen die AfD. Im Zentrum der Affäre: Fraktionschefin Weidel. Von Ann-Katrin Müller, Sven Röbel und Severin Weiland

 

19.11.20: Rechtsextremismus: Berliner Justiz übernimmt den Fall Attila Hildmann

Die Staatsanwaltschaft zieht deutschlandweit alle Anzeigen gegen den Koch an sich - um ihn möglichst bald vor Gericht zu bringen. Von Florian Flade und Ronen Steinke, Berlin

 

19.11.20: Bericht über Kriegsverbrechen : Ein Tag der Schande für Australien

Australien war immer stolz auf seine Soldaten. Die Untersuchung mutmaßlicher Kriegsverbrechen von Elitesoldaten in Afghanistan macht brutale Praktiken öffentlich. Unbewaffnete Gefangene zu erschießen, war wohl ein gängiges Initiationsritual. Von Till Fähnders, Singapur

 

19.11.20: Eklat im Bundestag: Ältestenrat berät über mutmaßlich von der AfD eingeschleuste Störer

Während der Bundestag über das Infektionsschutzgesetz debattierte, sollen Abgeordnete im Reichstag von fremden Personen bedrängt worden sein. Der Ältestenrat geht nun dem Verdacht nach, ob rechte Aktivisten auf AfD-Einladung ins Haus kamen.

 

19.11.20: Proteste in Polen: »Die Regierung versucht, Sexualerziehung zu kriminalisieren«

Polen will Abtreibung faktisch verbieten. Seit Wochen gehen in dem Land deshalb Menschen auf die Straßen. Hier erzählen Frauen von ihrer Wut und darüber, was der Beschluss für ihr Leben bedeutet. Von Maria Stöhr

 

19.11.20: Vor G20-Gipfel: Menschenrechtler kritisieren Reformen in Saudi-Arabien als scheinheilig

Vor dem G20-Gipfel gibt sich Saudi-Arabien progressiv – doch Menschenrechtler kritisieren, die Reformen seien nur Fassade. Hinrichtungen und Inhaftierungen seien in dem Land weiterhin an der Tagesordnung. Die Antwort aus dem Königshaus folgte prompt.

 

19.11.20: Werben um Start-ups: London will Börsenregeln lockern

Das britische Finanzministerium prüft eine Lockerung der Regeln für Börsengänge, um Technologiekonzerne an die Londoner Börse zu locken. Aktionärsschützer sind entsetzt.

 

 

18.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

18.11.20: Mittelamerika: Viele Tote nach Hurrikan »Iota«

Durch den nächsten schweren Sturm in Mittelamerika sind mindestens 21 Menschen getötet worden. Die Opferzahlen könnten noch steigen, weil viele Gebiete unzugänglich sind. Besonders Nicaragua ist betroffen.

 

USA

 

18.11.20: Ehemalige Freundin über Ivanka Trump »Sie hatte das Trump-Radar für Status, Geld und Macht«

Lysandra Ohrstrom ging mit Ivanka Trump zur Schule und war offenbar eng mit ihr befreundet. Doch inzwischen zeichnet sie ein ziemlich negatives Bild von der 39-Jährigen – und deren Vater.

 

18.11.20: Donald Trump: Gnadenlose Eskalation

Donald Trump entlässt den Chef der US-Cybersicherheitsbehörde, weil der haltlose Behauptungen des Präsidenten nicht stützt. Es ist ein Aufruf, die Demokratie abzulehnen. Ein Kommentar von Rieke Havertz, Washington D. C.

 

18.11.20: Wahlbetrugsvorwürfen widersprochen: Trump feuert US-Cybersicherheitschef

Der Chef der US-Cybersicherheitsagentur, Christopher Krebs, bezeichnete die Wahl als »sicherste in der amerikanischen Geschichte« – das kam bei Trump nicht gut an. Nun muss er seinen Posten räumen.

 

18.11.20: Wahlsieg von Joe Biden: Trump-Team klagt gegen Ergebnis in Nevada

Der abgewählte US-Präsident Trump wehrt sich weiter gegen seine Niederlage, doch die meisten Klagen sind gescheitert. In Nevada starten die Republikaner nun einen neuen Versuch und stoßen auf scharfe Kritik der Behörden.

 

18.11.20: Judy Shelton: Kandidatin von Donald Trump für US-Notenbank vorerst gescheitert

Sie ist Trumps Kandidatin für die US-Notenbank: Judy Shelton, umstritten wegen ihrer ungewöhnlichen Positionen. Jetzt ist die Bestätigung der Ökonomin vorerst im Senat gescheitert. Auch Republikaner stimmten gegen sie.

 

Corona

 

18.11.20: Pandemie: Wie die deutschen »Bible Belts« die Anti-Corona-Proteste befeuern

Der Protest gegen die Corona-Politik organisiert sich vor allem rund um Dresden und Stuttgart. Die Regionen verbinden Widerstandsidentität, evangelikale Strukturen – und eine verbreitete Liebe zur AfD. Von Marc Röhlig

 

18.11.20: Corona-Demonstration in Berlin Revolutionsschauspiel im Sprühregen

Die Polizei vertreibt Demonstranten, die AfD schleust Provokateure ins Parlament – und mittendrin beschließt der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz. Der Tag zeigt: Die Demokratie kämpft nicht nur gegen ein Virus. Von Jonas Schaible, Ann-Katrin Müller und Wolf Wiedmann-Schmidt

 

18.11.20: Corona-Maßnahmen: IWF stellt Deutschland gutes Zeugnis aus

Deutschland hat laut Analyse des Internationalen Währungsfonds recht gut auf die Corona-Pandemie reagiert. Konjunkturell stehe das Land deshalb ganz gut da – sollte Hilfen aber nicht zu früh zurückfahren.

 

18.11.20: Proteste gegen Corona-Politik: Fast 200 Festnahmen bei Demonstrationen in Berlin

Die Proteste gegen die Corona-Politik in Berlin sind eskaliert – die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein, es wurden fast 200 Festnahmen gemeldet. Berlins Innensenator verteidigt den Einsatz.

 

18.11.20: Kampf gegen Corona: Große Mehrheit für Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz ist von Bundestag und Bundesrat verabschiedet worden. Damit kann Bundespräsident Steinmeier es jetzt mit seiner Unterschrift in Kraft treten lassen.

 

18.11.20: Reform des Infektionsschutzgesetzes: Was geändert wird, wer dagegen ist, wo es Proteste gibt

Die Bundesregierung will ihre Corona-Politik gesetzlich stärker verankern und setzt auf ein Verfahren im Schnelldurchlauf. Doch Teile der Reform stoßen auf scharfe Kritik – auch Proteste sind angekündigt. Der Überblick.

 

18.11.20: Demos der Corona-Skeptiker: Das Geschwafel vom „Ermächtigungsgesetz“

Heute will der Bundestag eine weitere Novelle des Infektionsschutzgesetzes beschließen. Kritiker rücken sie in die Nähe zum Faschismus. Doch ihr ätzender Widerstand beruht auf einem fundamentalen Missverständnis. Ein Kommentar von Stefan Tomik

 

18.11.20: Bevölkerungsschutzgesetz: Polizei löst Corona-Demo in Berlin auf und droht mit Wasserwerfern

Mehrere Tausend Menschen protestieren im Regierungsviertel gegen die Corona-Politik. Weil viele weder Maske tragen noch Abstand halten, greift die Polizei durch.

 

MIX

 

18.11.20: Querdenken-Demo in Berlin: Maskenlos gegen die angebliche Ermächtigung

Von friedlich bis aggressiv reichte die Stimmung beim Protest gegen die Corona-Politik in Berlin. Der Tag in Bildern

 

18.11.20: Pandemie: Wie die deutschen »Bible Belts« die Anti-Corona-Proteste befeuern

Der Protest gegen die Corona-Politik organisiert sich vor allem rund um Dresden und Stuttgart. Die Regionen verbinden Widerstandsidentität, evangelikale Strukturen – und eine verbreitete Liebe zur AfD. Von Marc Röhlig

 

18.11.20: Streit über Infektionsschutzgesetz: Abgeordnete berichten von Einschüchterungsversuchen im Reichstag

Der Bundestag debattierte über die Reform des Infektionsschutzgesetzes. Dabei soll es Parlamentariern zufolge zu Einschüchterungsversuchen durch mehrere Personen gekommen sein.

 

18.11.20: Kaufanreize, Lkw-Abwrackprämie, Ladesäulen: Darauf haben sich Merkel und die Autolobby geeinigt

Die Branche freut's, Umweltschützer zeigen sich skeptisch: Die Bundesregierung will der Autoindustrie für den Umstieg auf E-Antriebe weitere Milliarden geben. Was konkret beschlossen wurde.

 

18.11.20: Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt: »Die Grünen waren noch nie eine pazifistische Partei«

Kurz bevor die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen wollen, relativiert Fraktionsvorsitzende Göring-Eckhardt die pazifistischen Grundsätze der Partei. Mit einer Aussage zu Bundeswehr-Einsätzen sorgt sie für Verwirrung.

18.11.20: US-Rückzug aus Afghanistan: Bundeswehr muss den Turboabzug planen

 

18.11.20: Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt: Die Spur des Terroristen

Warum hat der Schweriner Verfassungsschutz wichtige Hinweise zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin jahrelang verschwiegen? Von Yassin Musharbash und Fritz Zimmermann

 

18.11.20: Schreiben an das Innenministerium: Anonymer Brief berichtet von Rassismus bei Polizei Magdeburg

Beamte in Magdeburg äußerten sich laut einem anonymen Schreiben rassistisch. Einem Medienbericht zufolge kommen die Vorwürfe mutmaßlich von einer Polizistin. Daran gibt es nach SPIEGEL-Informationen bei den Behörden Zweifel.

 

18.11.20: Clankriminalität : Neuköllner Bürgermeister will Beweislastumkehr bei Geldwäscheverdacht

Martin Hikel will gegen Clankriminalität neu vorgehen. In bestimmten Fällen sollten Beschuldigte den legalen Ursprung ihres Geldes nachweisen – und nicht der Staat.

 

18.11.20: Nach Antisemitismus-Vorwürfen: Labour nimmt ehemaligen Parteichef Corbyn wieder auf

Der frühere Vorsitzende der britischen Labourpartei, Jeremy Corbyn, darf wieder Mitglied sein. Nach umstrittenen Äußerungen war er Ende Oktober ausgeschlossen worden. Auf Twitter zeigt er sich nun zufrieden.

 

18.11.20: Reaktion auf Entdeckung von Sprengsätzen: Israels Luftwaffe bombardiert Ziele in Syrien

Die israelische Armee wirft syrischen und iranischen Einheiten vor, auf den Golanhöhen Sprengsätze platziert zu haben. Mit Luftangriffen in Syrien sendet Israel nun eine »eindeutige Botschaft«.

 

18.11.20: Lorenz Caffier : Politische Privatangelegenheiten

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier ist nicht nur über den Kauf einer Waffe gestürzt. Es war nur der vorerst letzte Vorfall in einer langen Reihe. Von Paul Middelhoff und Martin Nejezchleba

 

18.11.20: Bundesverfassungsgericht: AfD-Abgeordnete dürfen Klage gegen Parteienfinanzierung nicht beitreten

Bei ihrer Klage gegen die Reform der Parteienfinanzierung wollen FDP, Grüne und Linke die AfD nicht mitmachen lassen. Das ist rechtens, befand nun das Bundesverfassungsgericht.

 

18.11.20: Unzureichende Reformen: Amnesty kritisiert prekäre Lage von Arbeitern in Katar

Zwei Jahre vor der Fußball-WM in Katar sind Tausende Arbeiter und Hausangestellte skrupellosen Ausbeutern ausgeliefert. Immerhin: Fortschritt ist erkennbar, sagt Amnesty – auch dank des Turniers.

 

 

 

17.November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

17.11.20: Klimawandel: Gletscher Jakobshavn Isbræ hat 1518 Gigatonnen Eis eingebüßt

Der Grönländische Eisschild schmilzt, Gletscher schwinden. Das lässt den Meeresspiegel steigen, künftig wohl noch stärker, als die bisher schlimmsten Szenarien befürchten ließen. Von Alina Schadwinkel

 

17.11.20: Klimapolitik : Nicht noch mehr Milliarden für Elektroautos

Die Bundesregierung sollte nicht nur auf E-Autos setzen, fordert FDP-Politiker Michael Theurer. Besser fürs Klima sei es, CO2-neutralen Kraftstoffen eine Chance zu geben.

Ein Gastbeitrag von Michael Theurer

 

17.11.20: Windgeschwindigkeiten von 250 Kilometern pro Stunde: Hurrikan »Iota« trifft angeschlagenes Mittelamerika

Heftiger Wind und starker Regen: Bereits zum zweiten Mal im November ist ein Hurrikan in Nicaragua auf Land getroffen. Zwar verlor »Iota« an Tempo, doch die Gefahr von Überschwemmungen ist nicht gebannt.

 

USA

 

17.11.20: Naturschutzgebiet in Alaska: Trump-Regierung will Start der Ölförderung beschleunigen

Trump will noch vor Ende seiner Amtszeit die Bohrrechte für die umstrittene Förderung von Öl und Erdgas in der Arktis vergeben. Der Anstoß kommt zwei Monate vor Bidens Amtsübernahme – der gegen die Bohrungen ist.

 

17.11.20: USA nach der Wahl: Biden gegen Big Oil

Mit Donald Trump verliert Amerikas Öl- und Gasindustrie ihren wichtigsten Verbündeten im Weißen Haus. Sein designierter Nachfolger setzt auf eine Energiewende – doch die Multis können vorerst entspannt bleiben. Von Ines Zöttl, Washington

 

17.11.20: USA nach der Wahl: Biden will verhindern, dass China die Handelsregeln schreibt

China schmiedet die weltgrößte Freihandelszone, Joe Biden hält dagegen: Mit anderen Demokratien möchte der gewählte US-Präsident verhindern, dass die Handelsregeln künftig in Peking gemacht werden.

 

17.11.20: US-Medien: Trump soll Angriff auf Atomanlage in Iran erwogen haben

Noch bis Ende Januar ist Donald Trump im Amt – nun soll sich der US-Präsident über einen möglichen Angriff auf Iran beraten lassen haben. Das Urteil seiner Militärexperten fiel laut US-Medien eindeutig aus.

 

17.11.20: Michelle Obama über Amtsübergabe an Trump »Ich war verletzt und enttäuscht«

Vor vier Jahren musste Michelle Obama mit Ehemann Barack das Weiße Haus an die Trumps abtreten. Nun beschreibt die Ex-First-Lady ihre damalige Wut – und richtet eine Warnung an den amtierenden Präsidenten.

 

17.11.20: Möglicher Abzug von US-Truppen Nato befürchtet Rückfall Afghanistans zur »Plattform für internationale Terroristen«

US-Präsident Trump will laut Medienberichten Hunderte US-Soldaten aus Afghanistan abziehen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist alarmiert: Eine unkoordinierte Rückkehr könnte verheerende Folgen haben.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint:Peter Struck (SPD) am 4.12. 2002: "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt."

 

 

Corona

 

17.11.20: Nach dem Aufstand gegen Merkel: Jetzt stehen die Länder unter Zugzwang

Die Ministerpräsidenten haben die von der Kanzlerin gewünschte Verschärfung der Corona-Regeln vorerst verhindert. Doch nun müssen sie selbst einen Plan vorlegen. Kein leichtes Unterfangen. Von Christian Teevs

 

17.11.20: Lockdown in Österreich: »Die Menschen fühlen sich verarscht«

Seit Mitternacht gilt zwischen Bregenz und Wien der zweite harte Lockdown. Die Politiker schieben sich gegenseitig die Schuld zu, das Volk schwankt zwischen Zorn und Galgenhumor. Von Walter Mayr Wien

 

MIX

 

17.11.20: Kommunalwahl in Brasilien: Bolsonaro fürchtet das Verliererimage

Jair Bolsonaros Kandidaten hatten bei den Kommunalwahlen im Land kaum eine Chance. Es sieht so aus, als ob der Niedergang des brasilianischen Präsidenten begonnen hat. Von Marian Blasberg und Jens Glüsing,Rio de Janeiro

 

17.11.20: Europäische Volkspartei Union spricht sich gegen Ausschluss von Orbáns Fidesz aus

Ungarn blockiert den EU-Haushalt und Corona-Hilfen – bei der Europäischen Volkspartei fordern manche den Rauswurf der Partei von Premierminister Viktor Orbán. In der Union stößt das jedoch auf Ablehnung.

 

17.11.20: EU: Eine europäische Armee muss her

Soll Europa militärische Souveränität erlangen, wie Frankreich es fordert? Oder können nur die USA für die Sicherheit garantieren, wie Deutschland entgegnet? Beide haben recht - und könnten sich in der Mitte treffen. Kommentar von Daniel Brössler

 

17.11.20: Nach umstrittenem Waffenkauf: Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier tritt zurück

Lorenz Caffier gibt sein Amt ab. Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern hatte im Umfeld einer rechtsextremen Gruppe eine Waffe gekauft. Er habe im Umgang mit der Affäre Fehler gemacht, räumt der CDU-Politiker ein.

 

17.11.20: Aufnahme von Flüchtlingen verweigert: Berliner Senat will Klage gegen Innenministerium einreichen

Berlin hatte sich mehrfach bereit erklärt, Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. Doch Innenminister Horst Seehofer stellte sich dagegen. Nun will das Landesparlament vor Gericht ziehen.

 

17.11.20: Landgericht Bonn: Die Cum-Ex-Abrechnung

Erstmals steht ein deutscher Banker wegen des größten Steuerraubs der Geschichte vor Gericht. Doch er bestreitet, von den illegalen Machenschaften gewusst zu haben. Von Oliver Hollenstein und Oliver Schröm

 

17.11.20: Verschwörungsideologe: Staatsschutz durchsucht Wohnung von Attila Hildmann

»Ziel war, die Begehung weiterer Straftaten im Internet zu erschweren«: Staatsschützer der Brandenburger Polizei haben die Wohnung von Attila Hildmann durchsucht – und elektronische Geräte beschlagnahmt.

 

17.11.20: Armenier fliehen aus Bergkarabach: »Eine Tragödie für unser Volk«

Vor der Übergabe an Aserbaidschan verlassen Tausende Armenier die Region Kelbadschar in Bergkarabach. Viele zünden ihre Häuser an, um dem Feind nichts zu lassen. Aus Bergkarabach berichtet Thore Schröder

 

17.11.20: Marco Bülow: Sozialdemokrat wechselt zur Satirepartei

Der langjährige Bundestagsabgeordnete Marco Bülow hat in Der Partei eine neue politische Heimat gefunden. Er hoffe, damit auch gegen einen Rechtsruck anzuwirken.

 

17.11.20: Razzia in Berlin: Polizei nimmt Tatverdächtige für Kunstdiebstahl im Grünen Gewölbe fest

Knapp ein Jahr nach dem Einbruch ins Grüne Gewölbe in Dresden hat die Berliner Polizei drei Tatverdächtige festgenommen. Der Großeinsatz konzentriert sich auf Neukölln.

 

16. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

16.11.20: Naturschutzgebiet in Alaska: Trump-Regierung will Start der Ölförderung beschleunigen

Trump will noch vor Ende seiner Amtszeit die Bohrrechte für die umstrittene Förderung von Öl und Erdgas in der Arktis vergeben. Der Anstoß kommt zwei Monate vor Bidens Amtsübernahme – der gegen die Bohrungen ist.

 

16.11.20: Deloitte-Studie: Elektroauto-Ziel der Bundesregierung offenbar unrealistisch

Zehn Millionen Elektroautos sollen 2030 in Deutschland unterwegs sein – das ist der Plan der Bundesregierung. Die Beratungsgesellschaft Deloitte äußert Zweifel an der Machbarkeit und schlägt höhere Spritpreise vor.

 

16.11.20: Klimapolitik : Deutschland braucht ein Ministerium für Klimagerechtigkeit

Deutschland will sich mit der Klimaneutralität bis 2050 Zeit lassen. Das klappt nur, wenn wir den globalen Süden dafür gewinnen, unsere Fehler nicht zu wiederholen. Ein Gastbeitrag von Patrick Graichen

 

USA

 

16.11.20: Naturschutzgebiet in Alaska: Trump-Regierung will Start der Ölförderung beschleunigen

Trump will noch vor Ende seiner Amtszeit die Bohrrechte für die umstrittene Förderung von Öl und Erdgas in der Arktis vergeben. Der Anstoß kommt zwei Monate vor Bidens Amtsübernahme – der gegen die Bohrungen ist.

 

16.11.20: Transatlantische Beziehungen: Es gibt keine besseren Partner

Europa hat den festen Willen, zusammen mit den USA an Lösungen zu arbeiten: Die Außenminister Frankreichs und Deutschlands über die anstehende Präsidentschaft Joe Bidens. Ein Gastbeitrag von Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian

 

16.11.20: Barack Obama über USA nach Trump »Es braucht mehr als eine Wahl, um diese Dinge rückgängig zu machen«

Der ehemalige US-Präsident Obama rechnet erneut mit Donald Trump ab: Dessen Verhältnis zur Wahrheit habe das Land gespalten. Die Erwartungen an den designierten Nachfolger Joe Biden dämpft er.

 

16.11.20: Biden will Trumps Politik "von Tag eins an" kippen

Die Erwartungen sind groß, die Ankündigungen auch: Joe Bidens Stabschef verspricht, der Demokrat werde umgehend wieder dem Pariser Klimaabkommen beitreten und den Schutz von Migranten verbessern.

 

16.11.20: Nach klarer Wahlniederlage Trump kündigt "große Klagen" an – seine Anwälte winken ab

Der Nochpräsident stemmt sich weiter gegen das eindeutige Wahlergebnis: Donald Trump will offenbar weitere rechtliche Schritte einlegen – doch seine Anwälte geben andernorts bereits nach.

 

Corona

 

16.11.20: Corona-Beratungen der Ministerpräsidenten mit Merkel Viel Ärger für nichts

So giftig wie diesmal ging es bei den Corona-Beratungen noch nie zu. Angela Merkel drängt auf strengere Regeln, doch die überrumpelten Ministerpräsidenten lassen die Kanzlerin auflaufen. Von Florian Gathmann, Hubert Gude, Veit Medick, Christian Teevs und Steffen Winter

 

16.11.20: Coronavirus: Ein weiterer Impfstoffkandidat zeigt überraschend hohe Wirksamkeit

Mit einer Wirksamkeit von knapp 95 Prozent besteht ein weiterer Impfstoffkandidat seinen wichtigsten Test. Hersteller Moderna will nun eine Notzulassung in den USA beantragen.

 

16.11.20: Coronavirus: Infektionszahlen steigen auch bei Kindern dramatisch

Die Zahl der Corona-Infektionen bei Kindern hat sich in den vergangenen Wochen verzehnfacht. Bund und Länder verhandeln bereits über härtere Maßnahmen. Kommt die Maskenpflicht für alle Schüler? Von Julia Köppe

 

MIX

 

16.11.20: Migration: Die Kanaren werden zu Europas Vorhölle

Hunderte Bootsflüchtlinge kommen in diesen Tagen auf den spanischen Inseln im Atlantik an. Sie wollen ins sichere Europa, doch sie werden einfach auf den Kanaren abgeladen und vergessen. Kommentar von Karin Janker

 

16.11.20: EU-Haushalt: Europäische Krise mit Ansage

Ungarn und Polen legen ein Veto gegen den EU-Haushalt ein. Sie fürchten einen neuen Mechanismus, der Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit bestraft. Budget und Corona-Hilfen könnten sich daher weiter verzögern. Von Björn Finke und Matthias Kolb, Brüssel

 

16.11.20: Streit über Rechtsstaatsmechanismus Ungarn und Polen blockieren EU-Corona-Hilfen

Die EU wollte ein 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket für die kommenden sieben Jahre beschließen. Ungarn und Polen legten nun ein Veto dagegen ein – aus Protest gegen eine Verpflichtung zur Rechtsstaatlichkeit.

 

16.11.20: Vorwürfe gegen Minister Müller: Es wurde kein Schwarzbrot eingeflogen

Hat Entwicklungsminister Müller seine Frau unrechtmäßig auf Dienstreisen mitgenommen? Das Ministerium bestreitet das. Zudem bestehe der Minister nicht auf teure Hotels und besonderes Essen. Von Peter Carstens, Berlin

 

16.11.20: Rechtsextremismus : Rassenlehre auf dem Bauernhof

Anhänger einer Esoterik-Bewegung wollen die Landwirtschaft umkrempeln. Doch hinter ihrer Vision stecken Rassismus und Verschwörungstheorien – die viele nicht erkennen. Von Sebastian Lipp

 

16.11.20: Handelsabkommen RCEP : Chinas Gewicht in Asien ist erneut gestärkt

Das weltgrößte Handelsabkommen heißt nun RCEP: 15 asiatische Staaten haben eine neue Freihandelszone geschaffen. Aus Trumps Politik "America First" wird "America Alone". Eine Kolumne von Heike Buchter

 

 

15. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

15.11.20: Die Welt im Klimawandel – und was wir tun können: Hitzschlag

Wir Menschen heizen unsere Atmosphäre auf, mit katastrophalen Folgen. Wie warm es wird, was das für Deutschland und die Welt bedeutet – und was wir noch dagegen tun können. Von Olaf Heuser und Christoph Seidler

 

15.11.20: Klimaschutz: Ein Lichtblick für die ganze Welt

Joe Biden will nicht nur zurück zum Paris-Abkommen, er strebt sogar Klimaneutralität an. Damit wären die USA in guter Gesellschaft. Denn gerade bewegt sich im Klimaschutz so viel wie seit Jahren nicht mehr. Eine Analyse von Stefan Schmitt

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Am 04.11.20 hat Sahra Wagenknecht bei „Maischberger“ gemeint, dass es eigentlich keine Rolle spielt, ob Trump oder Biden die Wahl gewinnt, da sich die amerikanische Politik nicht grunsätzlich ändern würde. Geht es eigentlich noch weltfremder? Dazu passt ja glänzend, dass die Dame den Unterschied zwischen SPD und Union mit der Lupe suchen muss.

 

15.11.20: Klima und Überwachung: Die Verschwörer sind unter uns

Bei Verschwörungserzählern ist dieses Argument sehr beliebt: Es gibt wirklich globale Verschwörungen, mehrere wurden kürzlich erst aufgedeckt. Diese Woche zeigte: Die zwei größten sind weiterhin aktiv. Eine Kolumne von Christian Stöcker

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Die Leugnung und Vertuschung der aufziehenden Klimakatastrophe ist die tödlichste Verschwörung schlechthin. Dahinter verbirgt sich aller Voraussicht nach die Seilschaft von Donald Trump, die man dann durchaus „Deep State“ nennen kann. Und sie fürchten die Weltgemeinschaft, sie fürchten die kritische Masse, die dann erreicht ist, wenn genügend Menschen den Zusammenhang zwischen Zerstörung unser aller Lebensgrundlagen, dem Klimawandel und der Leugnung und Vertuschung der Ursachen verstehen. Die Menschheit steht demzufolge an einem ultimativen Scheideweg.

 

15.11.20: Unter Zwei – der SPIEGEL-Klimabericht: Das Rekordjahr der Stürme

Noch nie seit Beginn der Aufzeichungen fegten mehr Hurrikans über den Atlantik als in diesem Jahr. Was das mit der Erderwärmung zu tun hat - und was nicht. Der Wochenüberblick zur Klimakrise. Von Kurt Stukenberg, stellvertretender Ressortleiter Wissenschaft

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Mit dem Abschmelzen der Polkappen verliert die Erde an Rückstrahlkraft (Albedo Effekt). Dadurch entsteht ein Rückkopplungseffekt, der die Erderwärmung zusätzlich befeuert. Mit jeder weiteren Zunahme von Treibhausgasen (CO2, Methan….) erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass es zu einer nicht mehr beherrschbaren Katastrophe kommt. Das Ziel muss daher sein, die Treibhausgase in der Atmosphäre zu reduzieren.

 

USA

 

15.11.20: Trump spricht erstmals von Bidens Sieg – und fügt ein Aber an

Bisher hat Donald Trump seine Wahlniederlage nicht eingestanden. Auf Twitter schreibt er nun erstmals, dass Joe Biden gewonnen habe – ergänzt um eine unbelegte Behauptung.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Damit trifft er exakt den Nerv der Trumpisten und vor allem den Radikalinskis unter ihnen. Ihnen wird auf diese Weise suggeriert, dass sie auf die Straße müssen und dafür kämpfen, dass er Präsident bleiben kann. Das Verhalten von Trump folgt einem ausgeklügelten Drehbuch, das wohl von Spin Doctors geschrieben wird. So passt auch die gestrige Bemerkung, dass die Zukunft zeigen wird, wer das Land regiert, glänzend zur Taktik, die Entscheidung auf die Straße zu verlagern.

 

15.11.20: Pro-Trump-Demo in Washington : Jahrmarkt der konservativen Befindlichkeiten

Bei einer Kundgebung in Washington protestierten am Samstagnachmittag Tausende Anhänger gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl. Auch Donald Trump ließ sich blicken, hatte dann aber Besseres zu tun. Von Daniel C. Schmidt, Washington

 

15.11.20: USA nach der Wahl Trump winkt, Trump golft, Trump klagt

Der Präsident grüßt aus dem Auto heraus seine Anhänger – die prügeln sich nachts mit Gegendemonstranten. Eine republikanische Abgeordnete will derweil eine bewaffnete "Armee an der Basis" bilden.

 

Corona

 

15.11.20: Corona-Hilfen: "Die Bildungsministerin lässt die Studierenden im Regen stehen"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert im Interview, das Bafög für Studierende in der Krise auszuweiten. Auch für die Gastronomen müsse jetzt das Geld fließen. Interview: Zacharias Zacharakis

 

15.11.20: Corona-Politik: Union und SPD einigen sich auf mehr Mitsprache des Bundestags

Die Länder müssen ihre Corona-Beschränkungen gut begründen, die Rechtsverordnungen müssen befristet sein: So sieht der Kompromiss der Koalition zum Bevölkerungsschutzgesetz aus. Von Lydia Rosenfelder

 

15.11.20: Altmaier zu Corona-Maßnahmen: "Erhebliche Einschränkungen in den nächsten vier bis fünf Monaten"

Wirtschaftsminister Altmaier warnt bei den Corona-Regeln vor zu frühen Lockerungen – und stimmt die Deutschen auf eine lange Durststrecke ein. Ministerpräsident Kretschmer sieht das ähnlich.

 

MIX

 

15.11.20: Linkspartei vor Superwahljahr: Alarmstufe Rot

Im Superwahljahr 2021 kämpft die Linke um ihre Existenz. Doch die Pandemie hat den erhofften Aufbruch ausgebremst. Die designierten Parteivorsitzenden können kaum planen. Von Kevin Hagen und Jonas Schaible

 

15.11.20: Reich gegen Arm: "Die Polarisierung in Deutschland verschärft sich weiter"

Jeder fünfte Deutsche schuftet schon im Niedriglohnbereich, und durch die Pandemie wird sich die Ungleichheit weiter verschärfen, warnt DIW-Chef Fratzscher. Die Politik müsse gegensteuern.

 

15.11.20: Ausbau der Streitkräfte: SPD für eigene EU-Armee

Bislang organisieren die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Verteidigung selbst. Die SPD möchte nun eine 28. Armee gründen, die direkt der Kommission in Brüssel untersteht.

 

15.11.20: Vandalismus: Unbekannte verwüsten Mannheimer Verwaltungsgebäude

Kleiner Einbruch, großer Schaden: In der Nacht zum Sonntag ist ein Verwaltungsgebäude in Mannheim komplett verwüstet worden. Der Schaden bewegt sich im sechsstelligen Bereich.

 

15.11.20: Mit 14 Ländern in Asien und im Pazifik China schmiedet weltgrößte Freihandelszone

China und andere Staaten haben eine "regionale, umfassende Partnerschaft" geschlossen. Sie umfasst 2,2 Milliarden Menschen und rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Eine Kampfansage an Europa und die USA.

 

15.11.20: Mord an Menschenrechtlerin: Die "Mutter" Libyens ist tot

Die Anwältin Hanan al-Barassi kämpfte für Demokratie und Menschenrechte in Libyen. Der Mord an ihr gefährdet die Friedensverhandlungen in dem Bürgerkriegsland. Von Mirco Keilberth und Maximilian Popp

 

15.11.20: Entwicklungsminister : Gerd Müller weist Kritik am Mitreisen seiner Ehefrau zurück

Laut Entwicklungsministerium hat das Mitreisen der Ehefrau Gerd Müllers keinen Einfluss auf die Plätze für Politiker gehabt. Zudem habe sie die Kosten selbst getragen.

 

15.11.20: Umstrittener Besuch in Nordzypern: Erdoğan fordert Zwei-Staaten-Lösung

Die Republik Nordzypern wird nur von der Türkei anerkannt. Bei einem Besuch vor Ort hat der türkische Präsident Erdoğan nun Verhandlungen gefordert, die eine Zweistaatenlösung für die Insel möglich machen.

 

15.11.20: Verweis auf muslimische Schüler: Bildungsministerin beklagt Druck auf Lehrkräfte

Werden Lehrerinnen und Lehrer von muslimischen Familien bedrängt, bestimmte Unterrichtsinhalte nicht zu behandeln? In einem Interview erweckt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek diesen Eindruck.

 

15.11.20: Bundestagsabgeordneter: Pasemann ist rechtskräftig aus AfD ausgeschlossen

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Pasemann muss die Partei verlassen. Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Rauswurf bestätigt. Dem Politiker bleibt nun der Gang vor ein ordentliches Gericht.

 

 

14. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

14.11.20: Förderdeckel für große Dachanlagen: Regierung bremst Solar-Ausbau

Ein Wachstumssegment der Solarbranche wird zurechtgestutzt. Die Regierung will die Förderung für größere Dachanlagen bis Ende 2022 strikt begrenzen.

 

USA

 

14.11.20: USA: Trump äußert erste Zweifel an seinem Verbleib im Weißen Haus

Zum ersten Mal seit der Bekanntgabe von Joe Bidens Wahlsieg ist US-Präsident Donald Trump öffentlich aufgetreten. Seine Siegesgewissheit bröckelt.

 

14.11.20: Brandbrief an US-Justizminister Staatsanwälte wollen nicht wegen angeblichem Wahlbetrug ermitteln

16 US-Staatsanwälte lehnen sich laut einem Medienbericht gegen eine Anweisung von Justizminister Barr auf. Sie sollen Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentenwahl untersuchen – wehren sich aber.

 

14.11.20: Fox News: Unter Lautsprechern

Der Nachrichtensender Fox News und Donald Trump schienen wie füreinander geschaffen. Nun könnten sie Konkurrenten werden. Von Heike Buchter

 

14.11.20: 14.11.20: Türkeibesuch US-Außenminister Pompeo brüskiert Erdoğan

US-Außenminister Pompeo stattet der Türkei einen Besuch ab, will mit der politischen Führung aber nicht reden. Stattdessen plant er ein Gespräch mit christlichen Würdenträgern. Die Regierung ist erbost.

 

Corona

 

14.11.20: Umgang mit dem Virus: Lauterbach spricht sich für längeren Shutdown aus

Wie geht es weiter mit den Corona-Beschränkungen? SPD-Gesundheitspolitiker Lauterbach lehnt eine Lockerung strikt ab – und warnt vor einem "hohen Risiko" durch den Schulbetrieb.

 

14.11.20: Aus Südamerika und Deutschland: China meldet Virusfunde auf Fleischimporten

Chinesische Behörden haben auf tiefgekühltem Fleisch angeblich Spuren des Coronavirus gefunden. Hat der Erreger auf einer Schweinshaxe aus Bremen und Rind aus Brasilien überlebt – oder sucht Peking nur einen Sündenbock?

 

MIX

 

14.11.20: Dominic Cummings: Der Hardliner muss gehen

Boris Johnson hat seinen Chefberater gefeuert. Mit Dominic Cummings verlässt ein Brexit-Stratege sein Team, der einflussreicher als jeder Minister war. Und jetzt? Eine Analyse von Bettina Schulz, London

 

14.11.20: Querdenker-Demo: Und dann zischt der Wasserstrahl

In Frankfurt versammelten sich 2000 Gegner der Kontaktbeschränkungen und präsentieren ihre eigene Weltwahrnehmung. Friedlich bleibt es auch an diesem Tag nicht. Von Matthias Drobinski, Frankfurt

 

14.11.20: Parteien: Sie haben Olaf Scholz stark kritisiert. Warum unterstützen Sie ihn jetzt?

Hier erklärt Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert, wie die SPD das Kanzleramt erobern will und weshalb manche linke Kreise zur Bedrohung für die Sozialdemokratie werden.

 

14.11.20: "Querdenken"-Demos Verfassungsschützer warnt vor Anschlägen durch Gegner der Corona-Politik

Erneut folgten Hunderte Menschen dem Aufruf der "Querdenken"-Bewegung zu Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen. Niedersachsens Verfassungsschutzchef sieht eine zunehmend gefährliche Radikalisierung.

 

14.11.20: Schikanen gegen NGOs: Wie Ungarns Premier Orbán EU-Recht missachtet

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán drangsaliert Nichtregierungsorganisationen - mithilfe eines Gesetzes, das der Europäische Gerichtshof längst für rechtswidrig erklärt hat. Von Keno Verseck

 

14.11.20: Plagiatsaffäre der SPD-Ministerin: Druck auf Franziska Giffey wächst

Familienministerin Giffey hält an ihren politischen Plänen fest – trotz der Affäre um ihre Doktorarbeit. Politiker der FDP legen ihr den Rücktritt nahe, sogar aus der SPD kommt Kritik.

 

14.11.20: Streit über Doktorarbeit: Volksentscheid über Giffey

Ist Franziska Giffey noch tragbar – als künftige Berliner SPD-Chefin, als mögliche Regierende Bürgermeisterin? Die erneute Prüfung ihrer Dissertation sollte jedenfalls nicht darüber entscheiden. Ein Kommentar von Sebastian Fischer

 

14.11.20: EU-Pläne für Sudan: Pakt mit den Teufeln

Mitglieder der sudanesischen Reitermiliz RSF waren an Kriegsverbrechen in Darfur beteiligt. Trotzdem wollten Uno und EU die Truppe zu einem Partner in der Migrationspolitik aufbauen. Menschenrechtler sind entsetzt. Aziz Alnour, Klaas van Dijken, Heiner Hoffmann, Maximilian Popp, Nouska du Saar

 

14.11.20: Konflikt um Bergkarabach: Bewohner zünden ihre Häuser an

2000 russische Soldaten sollen den Waffenstillstand in Bergkarabach sichern. Sie können nicht verhindern, dass in einigen Gebieten eine Politik der verbrannten Erde betrieben wird.

 

14.11.20: China Supermarkt entschuldigt sich für beleidigende Größentabelle

Als "faul" und "schrecklich" hat ein Supermarkt in China Frauen mit größeren Konfektionsgrößen bezeichnet. Nach massiven Protesten wurde die Tabelle entfernt, die Betreiber entschuldigten sich.

 

14.11.20: No-Deal-Szenario: Diese neun Dinge passieren, wenn der harte Brexit kommt

Großbritannien steuert auf einen ungeordneten Abbruch der Beziehungen mit Europa zu. Die Folgen ab 1. Januar im Überblick.

 

 

13. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

13.11.20: Wassernutzung: Droht Deutschland der Wasserstress?

Verbraucher, Industrie, Landwirtschaft – alle brauchen Wasser. Doch obwohl Deutschland viel Wasser hat, wachsen die Probleme für die Versorgung. Schuld ist nicht nur das Klima. Von Tamara Worzewski

 

13.11.20: Appell ans Weiße Haus Top-Republikaner fordern Geheimdienst-Briefings für Biden

Bisher verweigert die Trump-Regierung dem Amtsnachfolger Joe Biden Zugriff auf wichtige Informationen der Geheimdienste. Das sorgt nun sogar in der republikanischen Partei für Ärger.

 

13.11.20: USA nach der Wahl Obama beschreibt Trump als "völlig hemmungslos"

Der frühere US-Präsident Barack Obama hat ein Buch über seine Amtszeit und die Folgen geschrieben. Er glaubt, dass sich die Republikaner auch seinetwegen radikalisierten – und zeichnet den Aufstieg von Donald Trump nach.

 

13.11.20: Parler: In diesem Netzwerk hat Trump die Wahl angeblich gewonnen

Falschmeldungen über die Wahl in den USA werden bei Twitter und Facebook mit einem Warnhinweis markiert oder geblockt. Die Plattform Parler nutzt die Chance und fischt Millionen Enttäuschte ab. Von Jörg Breithut

 

Corona

 

13.11.20: Corona-Krise: Kurz vor dem Limit

Vielerorts füllen sich die Intensivbetten, die Zahl der Corona-Patienten steigt – und mehr Personal ist selbst infiziert. Die Lage in den Kliniken verschärft sich. Eine Analyse von David Gutensohn und Karsten Polke-Majewski

 

13.11.20: "Querdenker"-Kundgebung: Berliner Staatsanwältin demonstriert mit Corona-Leugnern

Die "Querdenker"-Demos sammeln vielfältige Kritiker der Corona-Politik, ziehen aber auch Rechtsextreme und Virusleugner an. Darf eine Staatsanwältin da mitlaufen? Ein Fall aus Berlin sorgt für Diskussion.

 

13.11.20: Dänemarks Pelzindustrie in der Coronakrise: Das Land der toten Nerze

Dänemark will nach Corona-Mutationen bei Pelztieren sämtliche Nerze in dem Land keulen. Betroffen ist eine äußerst diskrete Branche mit bis zu 17 Millionen Tieren – und Milliardenumsätzen. Von Alexander Preker und Nina Golombek

 

MIX

 

13.11.20: Wirecard : Bafin-Mitarbeiter tätigten Hunderte Wirecard-Geschäfte

Neue Wendung im Wirecard-Skandal: Die Finanzaufsicht untersucht private Börsengeschäfte ihrer Mitarbeiter, die womöglich ihren Informationsvorsprung nutzten.

 

13.11.20: Sportschütze Frank T. Der Waffenhändler des Innenministers

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier hat eine Waffe vom Schießexperten Frank T. erworben. Dieser soll zum Umfeld der rechtsextremen Gruppe "Nordkreuz" gehören. Was über den Mann bekannt ist. Von Marc Röhlig und Matthias Gebauer

 

13.11.20: SPD: Chef der Kripo-Gewerkschaft will in den Bundestag

Seit 2018 führt Sebastian Fiedler die Kripo-Gewerkschaft BDK. Jetzt zieht es ihn in die Politik. Er will der SPD bei der Inneren Sicherheit mehr Profil geben.

 

13.11.20: Rechte Randparteien Die kleinen Populisten

Kleinstparteien versuchen, den kommenden Bundestagswahlkampf aufzumischen. Das ehemalige CDU-Mitglied Jürgen Todenhöfer prescht bereits vor. Und noch eine Partei will der kriselnden AfD Stimmen abnehmen. Von Severin Weiland

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Wer hat noch nicht, wer will nochmal?

 

13.11.20: Plagiatsprüfung Franziska Giffey verzichtet auf ihren Doktortitel

Franziska Giffey wird ihren Doktortitel künftig nicht mehr führen. Das teilte die SPD-Politikerin mit. Ihre Arbeit als Familienministerin will sie fortsetzen.

 

13.11.20: Kämpfe in Äthiopien: Amnesty International spricht von "Massaker" mit Dutzenden Toten

In Äthiopien dauern die Kämpfe um die abtrünnige Region Tigray an. Amnesty International meldet nun Dutzende tote Zivilisten bei dem Überfall auf eine Stadt. Die Angst vor einer humanitären Krise wächst.

 

12. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

12.11.20: Langzeit-Studie: Hurrikans werden heftiger und halten sich länger an Land

Erstmals können Forscher zeigen, dass Hurrikans beim Auftreffen auf Land mehr Kraft mitbringen als früher. Auch den Grund dafür legen die Wissenschaftler offen.

 

12.11.20: Klimakrise und Lebensgrundlagen: Wer hat die Macht, Verträge zu brechen? Ein Gastbeitrag von Luisa Neubauer und Carola Rackete

Projekte wie die A49 durch den Dannenröder Forst zerstören ganz legal die Lebensgrundlagen auf diesem Planeten. Aus dieser Feststellung kann es nur eine Konsequenz geben: Wir brauchen einen Systemwandel.

 

USA

 

12.11.20: US-Admiral über Trumps Personalrochade im Pentagon "Phase, in der er nach Rache giert und offenbar vor Zorn kocht"

Nach der Wahlniederlage besetzt Präsident Trump die Spitze des Pentagons mit Loyalisten. Hier schildert James Stavridis, früher oberster US-Kommandeur bei der Nato, welche brisanten Folgen das haben kann. Ein Interview von Matthias Gebauer

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Da zeichnet sich langsam ein Plan ab, der die schlimmsten Befürchtungen plötzlich ganz nah und real erscheinen lässt. Das wirkt minutiös geplant und folgt einem nachvollziehbaren Drehbuch. Das lässt vermuten, dass weitaus mehr dahintersteckt als ein tobender Wüterich. Da bahnt sich wohl eine Entscheidung an. Letztendlich haben die Seilschaften rund um Trump auch die Vertuschung des Klimawandels mit allen schrecklichen Konsequenzen hauptsächlich zu verantworten. Da kann man durchaus ein Motiv für die Handlungsweise von Trump ableiten.

 

12.11.20: Parler: In der Echokammer der Trump-Anhänger

Immer mehr Trump-Unterstützer wechseln zu alternativen sozialen Netzwerken wie Parler. Dort finden sie eine Welt, in der die US-Wahl noch nicht entschieden ist. Eine Analyse von Johanna Roth, Nashville

 

12.11.20: Donald Trump: Die Macht des Verlierers

Trump mag verschwinden, aber der Trumpismus bleibt: Der US-Präsident hat die amerikanische Rechte dauerhaft verändert. Von Holger Stark

 

12.11.20: Unterstützung für Biden: Republikanischer Senator will Geheimdienstinfos an Trump vorbeischleusen

Auch eine Woche nach der Wahl verweigert US-Präsident Trump seinem gewählten Nachfolger Biden Zugänge, um eine Amtsübergabe zu organisieren. Nun verspricht ein Republikaner: Notfalls regeln wir es hinter Trumps Rücken.

 

Corona

 

12.11.20: Erster Fall in Deutschland Seoulvirus bei junger Patientin nachgewiesen

Sie lag zwischenzeitlich auf der Intensivstation: Forscher haben bei einer jungen Frau aus Niedersachsen das Seoulvirus entdeckt – sie hatte sich bei ihrer Hausratte infiziert.

 

12.11.20: Coronakrise: Scholz stellt neue Finanzhilfen für Kulturbranche in Aussicht

Die Kultur- und Veranstaltungsbranche leidet besonders unter der Pandemie. Finanzminister Olaf Scholz denkt nun über Hilfen bei Absagen nach – und beruhigt: Auch bei längerer Coronakrise gehe das Geld nicht aus.

 

12.11.20: Coronakrise Novemberhilfen sollen offenbar doch noch pünktlich fließen

Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier standen vor einer Blamage: Die Novemberhilfen für Betriebe drohten erst im Dezember oder später zu kommen. Nach SPIEGEL-Informationen gibt es jetzt eine Lösung. Von Christian Reiermann

 

MIX

 

12.11.20: Querdenken-Proteste in Leipzig: Grüne Koalitionäre in Sachsen sprechen von Vertrauenskrise

Die Keniakoalition streitet über die Aufarbeitung der Querdenken-Demonstration in Leipzig. Die Polizei in Frankfurt am Main bereitet sich auf den nächsten Protest vor.

 

12.11.20: Nach dem geschlossenen Rücktritt: der Opposition "Hongkong wird erdrückt"

James To ist der dienstälteste Abgeordnete des Hongkonger Legislativrates. Er macht China für das Ende des Parlamentarismus in der früheren britischen Kronkolonie verantwortlich. Ein Interview von Bernhard Zand, Hongkong

 

12.11.20: Belarus: Regierungsgegner offenbar nach brutaler Attacke in Minsk gestorben

In der belarussischen Hauptstadt ist Berichten zufolge ein 31-Jähriger derart von Maskierten verletzt worden, dass er später im Krankenhaus starb. Auslöser waren offenbar flatternde Bänder in den Farben der Opposition.

 

12.11.20: Libyen : Mindestens 74 Migranten bei Schiffsunglück ertrunken

Vor der libyschen Küste ist ein Schiff mit Migranten verunglückt. Die libysche Küstenwache und Fischer konnten Menschen retten, doch viele sind ertrunken.

 

12.11.20: Entschädigungszahlungen: Atomausstieg-Novelle: Die Quittung der schwarz-gelben Blamage

Es begann mit dem Ausstieg vom Atomausstieg 2010, setzt sich fort mit der Kehrtwende 2011 und endet vor dem Verfassungsgericht: Das Urteil zur Atomgesetz-Novelle ist die Folge einer schwarz-gelben Blamage. Die Quittung zahlen leider andere. Von Benedikt Dittrich

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint:
Dabei gab es einen rechtssicheren Atomausstieg. Am 14. Juni 2000 hat die damalige rot-grüne Regierung unter Gerhard Schröder durch eine Vereinbarung mit den Energieversorgungsunternehmen den Atomausstieg in die Wege geleitet. Der Vertrag wurde am 11. Juni 2001 unterzeichnet und im Jahr 2002 durch die Novellierung des Atomgesetzes rechtlich abgesichert; die Novelle trat am 22. April 2002 in Kraft.

 

12.11.20: Union und SPD im Streit: Grüne warnen vor Aufweichen des Gesetzes für Fleischindustrie

Die Große Koalition streitet seit Wochen über ein Gesetz zum besseren Schutz von Arbeitenden in der Fleischindustrie – die Grünen pochen nun auf eine Einigung. Es läuft alles auf einen Showdown vor Weihnachten hinaus.

 

12.11.20: Nach US-Wahl Ziemiak wirft SPD "unterschwelligen Antiamerikanismus" vor

SPD-Fraktionschef Mützenich will mehr Unabhängigkeit von den USA, der CDU-Generalsekretär Ziemiak wittert "Antiamerikanismus" und will den Koalitionspartner auf Linie bringen. Unterstützung könnte von unerwarteter Seite kommen.

 

12.11.20: Mordfall Walter Lübcke: Tödliche Versäumnisse

Im Prozess um den Mord an Walter Lübcke geht es auch um den Angriff auf einen Geflüchteten im Jahr 2016. Stephan Ernst soll den Iraker mit einem Messer attackiert haben. Warum wurde er damals nicht als Tatverdächtiger ermittelt? Aus Frankfurt am Main berichtet Julia Jüttner

 

12.11.20: Zum 80. Geburtstag: Jürgen Todenhöfer tritt aus CDU aus und will eigene Partei gründen

Nach 50 Jahren tritt der umstrittene Publizist Jürgen Todenhöfer aus der CDU aus – und in seine eigene Partei ein. "Team Todenhöfer" soll bis zur Bundestagswahl fit werden und vor allem auf den Nachwuchs setzen.

 

 

11. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

11.11.20: Greenpeace-Studie : Abbau klimaschädlicher Subventionen würde 46 Milliarden Euro einsparen

Laut einer Studie von Greenpeace würde der Bund sehr viel Geld einsparen, wenn er einige Subventionen streicht. Zudem würde der Ausstoß von Treibhausgasen verringert.

 

USA

 

11.11.20: Tricks in der Übergangszeit Trump installiert Getreue im Pentagon - kurz vor Ende der Amtszeit

Erst entlässt US-Präsident Trump Verteidigungsminister Esper, nun tauscht die Regierung weitere Führungskräfte aus. Die Demokraten wittern Gefahr für einen geordneten Machtübergang.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint:

Das lässt sich auf der Skala Narzissmus von Trump beim besten Willen nicht mehr abbilden. Da zeichnet sich langsam ein Plan ab, der die schlimmsten Befürchtungen plötzlich ganz nah und real erscheinen lässt. Hoffentlich haben beim Militär die Trumpisten nicht das Übergewicht. Zuerst feuert Donald Trump Mark Esper, der sich im Sommer geweigert hat, Soldaten im Inland gegen Demonstrierende einzusetzen. Wenn er jetzt noch Hardliner beim Militär installiert …....

 

11.11.20: Trump als Ex-Präsident: Sicherheitsexperten warnen vor Verrat geheimer Informationen

Was macht Donald Trump, wenn er nicht mehr Präsident ist? Geheimdienstexperten befürchten, er könnte aus Wut oder Rachsucht sensible Informationen preisgeben – wenn er sich denn an sie erinnert.

 

11.11.20: USA nach der Wahl: "Joe Biden ist für uns Deutsche ein Glücksfall"

Was bleibt von Donald Trump, was erwartet uns mit Joe Biden? Peter Wittig erlebte als Botschafter in den USA beide persönlich. Hier spricht er über die Folgen der Wahl für Deutschland. Ein Interview von Severin Weiland

 

10.11.20: US-Krankenversicherung Supreme Court könnte Obamacare womöglich doch nicht kippen

Donald Trump wollte die von seinem Vorgänger Obama eingeführte Krankenversicherung unbedingt aushebeln. Nun gibt es Widerstand vom Obersten Gericht der USA – ausgerechnet zwei konservative Richter stellen sich quer.

 

11.11.20: Briefwahl in Pennsylvania Kronzeuge der Republikaner zieht offenbar Fälschungsvorwurf zurück

US-Präsident Trump und die Republikaner werfen den Demokraten Wahlbetrug vor – und stützen sich dabei auf unbelegte Behauptungen. Wie schnell diese in sich zusammenfallen können, zeigt ein Fall aus Pennsylvania.

 

11.11.20: US-Wahl : "Es geht nicht nur um Amerika"

Nach seinem Wahlsieg hat Joe Biden mit Regierungschefs einiger verbündeter Staaten telefoniert. Bundeskanzlerin Merkel hofft auf "vertrauensvolle Zusammenarbeit".

 

11.11.20: Bolsonaros Seitenhieb auf Biden: "Wenn einem die Worte ausgehen, muss Schwarzpulver her"

Unter US-Präsident Joe Biden dürften sich die USA wieder stärker für den Klimaschutz einsetzen – Grund genug für Brasiliens Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro für eine wüste Verbalattacke.

 

MIX

 

11.11.20: Massive Drohungen: Hassbotschaften gegen Hanaus Oberbürgermeister - Polizei fasst Verdächtigen

Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky wurde mehrfach auf Facebook massiv bedroht. Nun hat die Polizei den mutmaßlichen Absender der Hassbotschaften gefasst.

 

11.11.20: Eskalation in Hongkong: Oppositionelle Abgeordnete wollen geschlossen zurücktreten

Die pro-demokratische Fraktion im Hongkonger Parlament hat angekündigt, ihre Mandate aufzugeben. Zuvor hatte die pekingtreue Regierung vier Fraktionsmitglieder aus dem Parlament ausgeschlossen.

 

11.11.20: Marta Lempart: "Wir sind im Krieg mit der Regierung"

Marta Lempart ist das Gesicht der Protestbewegung in Polen. Der geht es inzwischen um viel mehr als nur um Frauenrechte. Der Ton verschärft sich auf beiden Seiten. Interview: Florian Bayer

 

11.11.20: LGBT* in Ungarn Orbán plant Verfassungsänderung, um Rechte von Homosexuellen und Transgender zu beschneiden

Ungarns rechtskonservativer Ministerpräsident will den gesellschaftlichen Ausschluss von LGBT* nun auch in der Verfassung verankern. Das Vorhaben dürfte den Konflikt mit der EU verschärfen.

 

11.11.20: LGBT-Rechte : Ungarische Regierung plant queerfeindliche Verfassungsänderung

Das Geschlecht soll in Ungarn künftig bei der Geburt definiert werden. In der Verfassung soll es heißen, dass "die Mutter eine Frau ist und der Vater ein Mann".

 

11.11.20: Trotz Corona-Verbots: Rechte marschieren am polnischen Nationalfeiertag durch Warschau

Unter dem Motto: "Unsere Zivilisation, unsere Regeln" haben Tausende polnische Nationalisten und Rechtsradikale am sogenannten Unabhängigkeitsmarsch teilgenommen. Es kam zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.

 

11.11.20: Bergkarabach-Konflikt: Tausende Armenier demonstrieren gegen Abkommen über Waffenstillstand

In Armeniens Hauptstadt Eriwan haben zahlreiche Menschen gegen Premierminister Paschinjan und die Vereinbarung über das Ende der Gefechte mit Aserbaidschan protestiert. Die Polizei nahm mehrere Demonstranten fest.

 

11.11.20: Saudi-Arabien: Verletzte bei Anschlag auf Gedenkzeremonie mit europäischen Diplomaten

Bei einem Sprengstoffanschlag auf eine Gedenkfeier im saudischen Dschidda sind mehrere Menschen verletzt worden. Das Attentat geschah auf einem nicht muslimischen Friedhof.

 

 

 

10. November

 

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

10.11.20: Klimaschutz: Neue CO₂-Auflagen für Verkehrssektor

Nach deutlicher Kritik bessert Umweltministerin Svenja Schulze ihr Gesetz zur CO₂-Minderung im Verkehrssektor nach. Bis 2030 soll der Anteil der erneuerbaren Energien dort auf 20 Prozent steigen.

 

10.11.20: Klimaschutz: BP und Ørsted wollen grünen Wasserstoff produzieren

Zwei große Player steigen ins Geschäft mit grünem Wasserstoff ein. Der Ölkonzern BP und der dänische Energieerzeuger Ørsted wollen in Deutschland gemeinsam eine Testanlage errichten.

 

USA

 

10.11.20: Trump klammert sich an die Macht: Lügen, Blockaden, Klagen

US-Präsident Trump weigert sich, seine Wahlniederlage anzuerkennen. Mit Tricks und Anwälten sabotiert er die Amtsübergabe an Joe Biden – und richtet großen politischen Schaden an. Von Marc Pitzke, New York

 

10.11.20: Demokraten nach der Wahl: Die uneinige Partei

Die Demokraten haben die Präsidentschaftswahl gewonnen, nicht aber den Senat, im Repräsentantenhaus haben sie Sitze verloren. Wer ist schuld? Der Partei droht ein Richtungsstreit. Aus Washington berichtet Valerie Höhne

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Mehr als 70 Millionen Amerikaner haben Donald Trump gewählt und die wollen alles andere als eine „linke“ Politik, zumindest nicht das, was sie darunter verstehen bzw. Trump und seine Vorgänger (McCarthy, Nixon, Reagan ….) ihnen erfolgreich weisgemacht haben. Jetzt mit voreiligen Forderungen vom linken Flügel der Demokraten nach vorne zu preschen, wird die gefährliche Spaltung der USA weiter vertiefen und Öl ins Feuer der „Trumpisten“ gießen, die noch lange nicht aufgegeben haben. Wie kann man nur so einfältig sein und zum jetzigen Zeitpunkt die eigene Partei so dummerhaft schwächen?

 

10.11.20: Donald Trump: Elf Wochen Zeit für Zerstörung

Bei seiner Ablehnung des Wahlergebnisses wird Donald Trump nun auch von führenden Republikanern unterstützt. Bis Januar kann der US-Präsident noch viel Schaden anrichten. Eine Analyse von Rieke Havertz, Washington, D. C.

 

10.11.20: Einflussreicher Republikaner: McConnell verteidigt Trumps Vorgehen gegen Wahlergebnis

Donald Trump will den Wahlsieg Joe Bidens nicht anerkennen. Der Mehrheitsführer der US-Republikaner im Senat, Mitch McConnell, solidarisiert sich jetzt mit dem amtierenden Präsidenten.

 

10.11.20: US-Präsident nach der Wahl:Trump spannt für seinen Kampf alle ein

Das Gerede des US-Präsidenten vom Wahlbetrug hat Folgen. Bei seinen Wählern sinkt das Vertrauen ins System und Justizminister Barr umgeht eine Richtlinie, damit Staatsanwälte schnell Untersuchungen einleiten können. Von Alan Cassidy, Washington

 

10.11.20: Economist Jeffrey Sachs on the U.S. Election “Our Political System Is Very Corrupt”

Jeffrey Sachs was once a magnet for criticism over the market-based shock therapy he prescribed for Eastern Europe. Today, he is calling for the United States to move more in the direction of a social democracy, with Germany as a role model. Interview Conducted By Benjamin Bidder

 

10.11.20: Attacke gegen Pharmakonzerne Trump beklagt Zeitpunkt von guten Impfstoff-News

Kurz nach der US-Wahl gibt es Bewegung bei möglichen Corona-Impfungen. Für Donald Trump ist diese Bekanntgabe politisch motiviert. Er greift die beteiligten Unternehmen scharf an.

 

Corona

 

10.11.20: Corona-Impfstoff: Erfolgsmeldung mit Lücken

Laut einer ersten Zwischenprüfung ist der Corona-Impfstoff der Mainzer Firma Biontech und des US-Unternehmens Pfizer deutlich wirksamer als erhofft. Doch wichtige Fragen bleiben offen. Der Überblick. Von Julia Merlot

 

MIX

 

10.11.20: EU-Beratungen nach Terrorangriffen: Macron und Merkel planen Reformen für den Schengenraum

Nach den Anschlägen in Frankreich und Österreich plädieren mehrere EU-Staaten für einen stärkeren Schutz der EU-Außengrenzen – auch Deutschland. Wie der konkret aussehen soll, ist aber offen.

 

10.11.20: Europäische Union: EU-Parlament und Mitgliedstaaten einigen sich auf Haushaltsplan

Der Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 steht. Die Abgeordneten handelten nach eigenen Angaben 16 Milliarden Euro mehr für ihre Anliegen aus.

 

10.11.20: Bremer Bamf-Skandal: Ermittler im Visier

Der Bamf-Skandal in Bremen nimmt eine überraschende Wende. Ein anonymer Hinweisgeber behauptet, die Ermittlungen wegen Asylmissbrauchs seien einseitig geführt worden. Von Ralf Wiegand, Bremen

 

10.11.20: Nordirland nach dem Brexit: Britisches Oberhaus stimmt gegen Binnenmarktgesetz

Die britische Regierung möchte das Brexit-Abkommen einseitig ändern – und stößt damit auf heftigen Widerstand bei den Lords. Die sehen den Frieden auf der irischen Insel gefährdet.

 

10.11.20: Konflikt in Bergkarabach: Russland will Waffenruhe ohne türkische Soldaten kontrollieren

Russische Friedenssoldaten sollen die neue Waffenruhe zwischen Armenien und Aserbaidschan in Bergkarabach überwachen. Der Kreml stellte klar, dass es keine Kontrollen durch türkische Kräfte geben werde.

 

10.11.20: AfD und Trump Zu früh gefreut

Bei den deutschen Rechtsaußen setzten manche auf Donald Trumps Sieg. Nun ist der Frust da – die Fraktionschefs Weidel und Gauland werden sogar wegen ihrer Glückwünsche an Joe Biden attackiert. Von Severin Weiland

 

09.11.20: Verdacht auf Steueroptimierung: Ex-Google-Chef kauft sich zyprische Staatsangehörigkeit

Die zyprische Staatsbürgerschaft ist – momentan noch – käuflich. Ex-Google-Chef Eric Schmidt hat sie sich nun gesichert. Ihm winken Steuervorteile und eine leichtere Einreise in die EU.

 

09.11.20: Gerichtsurteil: "Cumhuriyet"-Journalisten waren unrechtmäßig in Haft

Mehrere Mitarbeiter der regierungskritischen türkischen Zeitung "Cumhuriyet" waren ohne begründeten Verdacht festgenommen worden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sprach ihnen nun Entschädigungen zu.

 

 

09. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

 

09.11.20: Klimakrise: Warum zwei Grad Erderwärmung zu viel sind

Seit mehr als zehn Jahren wird international debattiert, ob die Erderwärmung bei 1,5 oder 2 Grad gestoppt werden soll. Aber kommt es überhaupt auf ein halbes Grad an? Ein Gastbeitrag von Stefan Rahmstorf

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Mit jeder weiteren Zunahme der Erderwärmung, sei sie auch noch so gering, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass der Klimawandel nicht mehr beherrschbar ist mit schrecklichsten Konsequenzen für zukünftige Generationen. Die Zukunft beginnt jetzt.

 

09.11.20: Klimaziele: EU will Stromverbrauch von Rechenzentren und Clouds begrenzen

Rechenzentren und Cloud-Dienste benötigen sehr viel Energie. Allein in der EU sind es 2,7 Prozent des Stromverbrauchs – Tendenz steigend. Die EU-Kommission will nun gegensteuern.

 

USA

 

09.11.20: Bidens Corona-Plan Gefährliche Verzögerung

Joe Biden will Corona zum Schwerpunkt seiner Präsidentschaft machen und hat erste Vorschläge vorgelegt. Doch was passiert, wenn die Pandemiebekämpfung unter Trump noch mehr als zwei Monate stillsteht? Von Christoph Seidler

 

09.11.20: US-Präsidentschaftswahl 2020 Merkel verspricht den USA "stärkere eigene Anstrengung"

Bundeskanzlerin Merkel hat dem designierten US-Präsidenten Joe Biden und der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris zum Wahlsieg gratuliert. Den Namen Donald Trump erwähnte sie mit keinem Wort.

 

09.11.20: Erste Vizepräsidentin der USA: Sie weiß, was sie tut

Diese Frau schreibt Geschichte und trägt Geschichte: Mit ihrem weißen Outfit zu ihrer Siegesrede als erste Frau in einem Präsidentinnenamt in den USA zeigt Kamala Harris Sinn für Symbolik. Von Philipp Löwe

 

09.11.20: Zwist bei US-Demokraten: Abgeordnete Ocasio-Cortez attackiert eigene Partei

Sie mag die Wahl gewonnen haben, zufrieden ist sie nicht: Die US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez hat in einem Interview scharfe Kritik an ihrer Partei geübt. Der fehle es an Fortschrittswillen.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Mehr als 70 Millionen Amerikaner haben Donald Trump gewählt und die wollen alles andere als eine „linke“ Politik, zumindest nicht das, was sie darunter verstehen. Jetzt mit überzogenen Forderungen vom linken Flügel der Demokraten nach vorne zu preschen, würde die gefährliche Spaltung der USA vertiefen und Öl ins Feuer der „Trumpisten“ gießen, die noch lange nicht aufgegeben haben.

 

09.11.20: Nach US-Wahl: Trump feuert Verteidigungsminister Esper

Im Januar muss US-Präsident Trump sein Amt abgeben. Nun hat er auf Twitter eine Personalie verkündet: Verteidigungsminister Mark Espen muss gehen. Ein Nachfolger steht bereits fest.

 

Corona

 

09.11.20: Biontech-Impfstoff Hoffnung für Milliarden

Ist bald wieder ein Leben wie vor Corona möglich? Die Nachricht von der erfolgreichen Studie der Firma Biontech hat die Finanzmärkte elektrisiert. Doch klar ist: Der Kampf gegen das Virus ist noch nicht beendet. Von Claus Hecking, Martin U. Müller und Thomas Schulz

 

09.11.20: Zweite Welle: Wie lange noch?

Jetzt heißt es wieder zu Hause bleiben. Sechs Experten erklären, ob es so weit hätte kommen müssen – und wie die neue Welle gebrochen werden könnte. Interview: Linda Fischer und Florian Schumann

 

09.11.20: Corona-Maßnahmen in Asien : Von Asien lernen

In Europa werden erfolgreiche Pandemie-Bekämpfer wie Südkorea oder China ignoriert. Dabei gibt es dort Strategien, die funktionieren – auch in einer Demokratie. Ein Kommentar von Xifan Yang, Peking

 

09.11.20: Katholische Hardliner: Corona-Ausbruch bei Piusbrüdern in Regensburg

In einem Priesterseminar in Bayern haben sich Dutzende Geistliche mit Covid-19 infiziert. Der Regens in Zaitzkofen vermutet, ein symptomfreier Seminarist könne das Virus eingeschleppt haben.

 

MIX

 

09.11.20: Nach Trumps Abwahl: Boris Johnson sucht einen neuen Freund

Der britische Premierminister hat keinen Lauf: Mitten im Brexit-Showdown ist ihm sein mächtigster Alliierter abhandengekommen. Jetzt umgarnt er Joe Biden. Aber der gilt nicht als Johnson-Fan – auch aus persönlichen Gründen. Von Jörg Schindler, London

 

09.11.20: Nach "Querdenken"-Demo in Leipzig: Umstrittener Polizeieinsatz sorgt für Diskussion in der GroKo

Nach der eskalierten "Querdenken"-Demo in Leipzig streitet die Große Koalition über die Polizeistrategie. CDU-Generalsekretär Ziemiak wirft SPD-Chefin Esken Ahnungslosigkeit vor – sein SPD-Kollege kontert.

 

09.11.20: Rechtsstaatsmechanismus: Orbán droht laut Bericht mit Veto gegen EU-Haushalt

Wer den Rechtsstaat demontiert, soll bald weniger EU-Geld bekommen – das gefällt unter anderem Ungarn überhaupt nicht. Laut einem Medienbericht wird Regierungschef Viktor Orbán nun deutlich.

 

09.11.20: Benjamin Netanjahu: Der "Deal des Jahrhunderts" ist geplatzt

Ohne Donald Trump fehlt Benjamin Netanjahu der persönliche Zugang zur Macht in Washington. Auch in Israel verliert der Trumpismus. Doch es wird sich nicht alles ändern.

Eine Analyse von Richard C. Schneider, Tel Aviv

 

09.11.20: Subventionsstreit: EU beschließt Strafzölle auf US-Produkte

Ab Dienstag gelten sie für Traktoren, Erdnüsse oder Tabak: Die EU hat Strafzölle auf US-Produkte erlassen. Hintergrund sind illegale Staatshilfen für den Flugzeugbauer Boeing.

 

09.11.20: Leipzig-Connewitz: Erneuter Angriff auf Polizeiwache

In Leipzig kam es am Sonntagabend zu zwei Angriffen auf Polizeiwachen. Wieder war auch ein Dienstgebäude im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz betroffen.

 

09.11.20: Türkischer Finanzminister Albayrak gibt auf Das Scheitern des Erdoğan-Erben

Erdoğans Schwiegersohn Berat Albayrak galt als möglicher Nachfolger des türkischen Präsidenten. Nun ist er vom Amt des Finanzministers zurückgetreten – die Probleme der türkischen Wirtschaft bleiben. Von Maximilian Popp

 

09.11.20: Irak: Elf Tote bei mutmaßlichem IS-Anschlag in Bagdad

In diesem Jahr reduzierte die internationale Militärkoalition ihre Präsenz im Irak deutlich. Bei einem Angriff in Bagdad starben nun elf Menschen, mutmaßlich wurde die Tat von IS-Kämpfern begangen.

 

09.11.20: Trumps Alter Ego: Der slowenische Donald

Mit der Wahlniederlage des amtierenden US-Präsidenten mag sich einer in der EU partout nicht abfinden: Janez Janša. Der Premier und Veteran der slowenischen Politik hat sich im Laufe seiner langen Laufbahn mehrfach gehäutet. Von Walter Mayr Wien

 

08. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

07.11.20: Unter Zwei – der SPIEGEL-Klimabericht Das bedeutet Bidens Wahlsieg für den Klimaschutz

Der neue US-Präsident weckt große Hoffnungen für die Rettung des Planeten. Doch wie weit Joe Biden mit seinem Programm wirklich kommen wird, ist offen. Der Wochenüberblick zur Klimakrise. Von Kurt Stukenberg, stellvertretender Ressortleiter Wissenschaft

 

USA

 

08.11.20: Silicon Valley und Wall Street nach Biden-Sieg: Profiteure des Zwists

Joe Biden will Steuern erhöhen und Unternehmen strenger regulieren. Trotzdem reagiert die Wirtschaft gelassen auf seinen Sieg. Das liegt vor allem daran, dass die Demokraten wohl die Mehrheit im Senat verfehlen werden. Von Henning Jauernig#

 

08.11.20: Kamala Harris: Es ist auch ihr Moment

Kamala Harris hat geschafft, was überfällig war: Sie wird erste US-Vizepräsidentin, die erste Schwarze in diesem Amt. Warum sie die Regierung entscheidend prägen könnte. Von Rieke Havertz, Washington D.C.

 

08.11.20: Berlins Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten: Mit Biden wird nicht alles einfacher

Die Bundesregierung tat sich mit dem unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump äußerst schwer. Bei manchem Thema könnte es auch mit Joe Biden knifflig werden. Aber natürlich atmen sie in Berlin jetzt erstmal auf. Von Florian Gathmann, Matthias Gebauer und Christoph Schult

 

08.11.20: Trump und die Folgen: Kampf um die Freiheit

Die weltweite Strahlkraft der Demokratie hat enorm gelitten. Das Gezerre um die US-Präsidentschaft hat die Sache nicht besser gemacht. Nun gibt es immerhin ein bisschen Hoffnung. Eine Kolumne von Henrik Müller

 

Corona

 

08.11.20: Reaktionen auf Demo-Chaos in Leipzig: "Keiner hat Verständnis für diese Art von Demonstrationen"

Die eskalierte "Querdenken"-Demo in Leipzig hat eine Debatte ausgelöst. Landesinnenminister Wöller weist Vorwürfe gegen die Polizei zurück, Ministerpräsident Kretschmer kritisiert die Demonstrierenden scharf.

 

08.11.20: "Querdenken"-Großdemo in Leipzig: Kontrollverlust mit Ansage

Die Bilanz des eskalierten Demo-Tages in Leipzig ist erschreckend – noch erschreckender ist, wie absehbar das war. Es wäre aber falsch, die Schuld dafür nur bei der Polizei oder den Demonstrierenden zu suchen. Ein Kommentar von Peter Maxwill

 

08.11.20: Eskalierte "Querdenker"-Demo in Leipzig: Polizei entschied sich bewusst zu Passivität

Massive Ausschreitungen, Missachtung der Corona-Regeln: Hochrangige Politikerinnen wie Justizministerin Lambrecht fordern eine Aufarbeitung der Leipziger "Querdenker"-Proteste.

 

MIX

 

08.11.20: Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen: Zahl der Beschuldigten in Cum-Ex-Verfahren weiter gestiegen

Noch mehr Beschuldigte im Cum-Ex-Skandal: Seit Mai sind 47 weitere Anwälte, Banker und Vertreter von Kapitalgesellschaften ins Visier der Justiz in NRW gerückt – insgesamt sind es nun 927 Personen in 69 Verfahren.

 

08.11.20: Iran: Hafturlaub für iranische Menschenrechtsaktivistin Sotudeh

Nach 50 Tagen Hungerstreik ist der Gesundheitszustand der iranischen Menschenrechtsaktivistin Nasrin Sotudeh bedenklich. Nun erhält sie Hafturlaub, wie ihr Ehemann bestätigte.

 

08.11.20: Rekord in Florida: Amerikaner mit Downsyndrom schafft Ironman-Triathlon

Erst mit vier Jahren konnte er ohne Gehhilfe laufen, nun bewältigte der 21-jährige US-Amerikaner Chris Nikic einen Ironman – als erster Mensch mit Downsyndrom. Das nächste Ziel heißt Hawaii.

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: "Umwelt und Sozialisation spielen die tragende Rolle bei Ausformung der Persönlichkeit eines Individuums." - Volker Zorn  (Quantologe) 1995

 

08.11.20: Morden im Norden anno 1520: Das Blutbad von Stockholm

Sie kamen zum Krönungsfest und saßen in der Falle. Ein Stockholmer Massaker an Adligen und Bischöfen wurde vor 500 Jahren zum historischen Wendepunkt – es stand am Anfang des Weges zum modernen Schweden. Von Johannes Möhler

 

 

 

 

 

07. November

 

USA

 

07.11.20: US-Präsidentschaftswahl: Die Befreiung

In Amerika standen nicht nur Donald Trump und Joe Biden zur Wahl, sondern auch die Demokratie selbst. Zitternd und bangend hat das Land den Test bestanden. Ein Kommentar von Matthias Naß

 

07.11.20: Trumps enttäuschte Armee: Machtlos, ratlos, schwer bewaffnet

Jahrelang haben seine Fans Trump hier in Arizona die Treue gehalten. Jetzt bleibt seinen Anhängern nur noch eines – wütend gegen den Wahlausgang zu protestieren. Aus Phoenix, Arizona, berichtet Marc Pitzke

 

07.11.20: US-Wahl: "Unreif, unklug, übergriffig"

War es richtig, Donald Trump das Mikrofon abzudrehen? Was bleibt von dessen Präsidentschaft? Wie Medien weltweit auf die US-Wahl blicken

 

07.11.20: Republikaner nach Trump: Lohn der Schamlosigkeit

Die US-Republikaner haben nach jetzigem Stand die Präsidentschaft und wichtige Bundesstaaten verloren. Doch das Wahlergebnis ist für die Partei nicht so katastrophal wie es scheint. Von Ralf Neukirch, Atlanta

 

07.11.20: Spendenaufruf an seine Anhänger: Trump will Wahlkampfschulden mit Spenden für Rechtsstreits bezahlen

Donald Trump will sich mit einer Serie von Klagen gegen eine Wahlniederlage wehren – und bittet seine Anhänger dafür um Spenden. Doch der Blick ins Kleingedruckte zeigt: Das Geld dient vor allem dazu, Schulden zu begleichen.

 

07.11.20: Stimmenauszählung in Arizona Trump-Unterstützer halten Kameraausrüstung für gefälschte Wahlzettel-Boxen

So schnell kann es gehen: Ein US-Reporter zeigt in einem kurzen Video, wie ein Missverständnis zur Verschwörungstheorie wird, die Trump-Anhänger aufstachelt. Die Verwechslung ist kein Einzelfall.

 

Corona

 

07.11.20: Neuer Höchstwert: Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland steigt auf über 23.000

Insgesamt 23.399 Personen sind seit Freitag in Deutschland neu als infiziert gemeldet worden, ein neuer Höchststand. Die Prognosen der Kanzlerin sind damit bereits weit übertroffen.

 

 

MIX

 

07.11.20: Neue ZDF-Show: Welche dunkle Macht ist in Jan Böhmermann gefahren?

Verschwörungstheoretiker auf Telegram sind nicht so schlimm – jedenfalls nicht so schlimm wie Jeff Bezos und Mathias Döpfner: Jan Böhmermann verzettelte sich in seiner neuen Sendung in riskantem Relativismus. Von Christian Buß

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Bemerkenswerte Sendung. Verschwörungstheorie anstatt Verschwörungswahn. Weiter so.

 

07.11.20: "Querdenken"-Demo: Tausende demonstrieren in Leipzig gegen Corona-Politik

Ein Gericht hat die Proteste des "Querdenken"-Bündnisses im Zentrum von Leipzig nun doch zugelassen. Die Polizei spricht von einer "extrem großen Herausforderung", die Hauptdemo wurde bereits unterbrochen.

 

07.11.20: Von Geistlichen missbraucht: "Ich mache mich vor denen nicht noch mal nackig"

Eine neue TV-Doku zeigt eindringlich, was sexueller Missbrauch für Betroffene bedeutet. Und wie die katholische Kirche versucht, Entschädigungszahlungen so gering wie möglich zu halten. Von Annette Langer

 

07.11.20: Belarus : Ärzte bei Demonstration gegen Lukaschenko festgenommen

Bei Protesten von medizinischem Personal hat die Polizei in Minsk mehrere Mediziner in Gewahrsam genommen. Alexander Lukaschenko eröffnete indes ein Atomkraftwerk.

 

 

 

06. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

06.11.20: Hurrikan Eta: Mehr als 150 Tote durch Wirbelsturm in Zentralamerika

Entwurzelte Bäume, überschwemmte Dörfer und abgedeckte Dächer: Hurrikan Eta ist über Zentralamerika hinweggefegt. Mindestens 150 Menschen sind gestorben.

 

06.11.20: Merz kritisiert Klimaaktivisten: "Hört auch mal zu zwischendurch"

Bei der Vorstellung seines neuen Buchs forderte CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz Klimaaktivisten zu einem anderen Umgang mit Widersprüchen auf. Ein möglicher Koalitionspartner der Union hielt sich da lieber raus.

 

USA

 

06.11.20: Bewaffnete Trump-Anhänger Wahlhelfer bangen um ihre Sicherheit

"Meine Mutter macht sich große Sorgen": Bei der Stimmauszählung in den USA ist die Lage angespannt. Mancherorts demonstrieren Trump-Anhänger direkt vor den Gebäuden – mit Gewehren.

 

06.11.20: Machtkampf in den USA: Um Trump wird es einsam

Der US-Präsident klammert sich an die Macht – doch seine Chancen auf einen Erfolg sinken fast stündlich. Ein Warnzeichen für ihn: Nur noch die engsten Getreuen kämpfen derzeit an seiner Seite. Von Roland Nelles, Washington

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Götterdämmerung.

 

06.11.20: US-Republikaner : Mit und ohne Rückgrat

Unter den Republikanern wächst die Distanz zu Donald Trump. Bisher trauen sich aber nur die vor, die ohnehin schon kritischer waren. Zu viele laufen weiter mit. Eine Analyse von Carsten Luther

 

06.11.20: Wirre Aussagen voller Hass: Twitter löscht Konto von Steve Bannon

Der ehemalige Trump-Berater hat in seinem Podcast den Tod des FBI-Direktors und des Pandemieexperten Anthony Fauci gefordert. Mehrere Social-Media-Dienste entfernten Bannons Aussagen daraufhin – doch nicht alle reagierten.

 

Corona

 

06.11.20: »Cluster 5«: Die wahre Gefahr durch das Nerz-Coronavirus

In Dänemark haben sich mehr als 200 Menschen mit einer neuen Sars-CoV-2-Variante angesteckt. Klingt beunruhigend. Doch es ist unklar, ob die Mutation das Virus gefährlicher macht. Von Lars Fischer

 

MIX

 

06.11.20: Festnahme: 25 Jahre alte Studentin soll linksextremistische Gruppe anführen

Die Bundesanwaltschaft lässt eine Linksextremistin aus Leipzig festnehmen. Lina E. ist erst 25 Jahre alt und Studentin. Ihre Aktionen aber sollen gewalttätig gewesen sein. Von Markus Wehner, Berlin

 

06.11.20: Nach Aussage über Trump: Laschet mahnt Merz zu mehr Zurückhaltung

Friedrich Merz will CDU-Chef werden – und käme nach eigenen Worten als Kanzler auch mit Donald Trump klar. Sein Konkurrent Armin Laschet hingegen kritisiert den US-Präsidenten.

 

06.11.20: Boris Johnson: Ohne Trump würde es einsam für Johnson

Insgeheim hoffte die britische Regierung wohl auf einen Trump-Sieg. Gegen ihn wirkten Boris Johnsons Lügen possierlich. Auch der Brexit würde mit Trump leichter. Von Bettina Schulz, London

 

06.11.20: Rechtsextreme Chatgruppen: Beschuldigte Polizisten hörten das Horst-Wessel-Lied

Rund 30 Polizisten stehen in NRW wegen der Mitgliedschaft in rechtsextremen Chatgruppen unter Verdacht. Nach Informationen des SPIEGEL fanden die Ermittler bei Durchsuchungen Aufnahmen einschlägiger Bands.

 

05.11.20: Nach Terror in Wien: Österreich ordnet Schließung radikaler Moscheen an

Die österreichische Regierung sagt dem Islamismus im Land den Kampf an. Wenige Tage nach dem Terroranschlag in Wien hat die Regierung angekündigt, mehrere radikale Moscheen im Land zu schließen.

 

05.11.20: Türkische Ultranationalisten: CDU-Politiker wollen "Graue Wölfe" verbieten

Frankreich will ein Verbot der türkischen "Grauen Wölfe". Im SPIEGEL drängen CDU-Politiker nun darauf, auch in Deutschland gegen die rechtsextreme Bewegung vorzugehen.

 

 

05. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

05.11.20: Pariser Klimavertrag: Nahrungsmittelproduktion allein könnte Klimaziele zunichtemachen

Tierhaltung, Rodung für Ackerflächen, Transport von Lebensmitteln: Allein durch die Nahrungsmittelproduktion entsteht so viel Treibhausgas, dass das 1,5-Grad-Ziel verfehlt würde, wenn sich nichts ändert. Wie sehen mögliche Lösungen aus? Von Daniela Mocker

 

USA

 

05.11.20: "Stop the Steal": Facebook sperrt rasant wachsende Gruppe von Trump-Anhängern

Die Demokraten stehlen Trump die Wahl – mit dieser Botschaft sammelte eine Facebook-Gruppe innerhalb eines Tages mehr als 360.000 Mitglieder. Jetzt hat das Portal sie gesperrt.

 

05.11.20: Anfechtung der Auszählung: Trump kämpft allein

Donald Trump hat sich auf diesen Moment lange vorbereitet. Doch Tweets werden ihm nicht reichen, um Hunderttausende Stimmen annullieren zu lassen. Wo sind seine Unterstützer? Ein Kommentar von Andreas Ross

 

05.11.20: Internationale Presseschau: "Der schlimmste Verlierer"

"Trump klammert sich mit allen Mitteln an die Macht": Die internationale Presse reagiert entsetzt auf die Ankündigung des US-Präsidenten, die Auszählung der Stimmen beenden lassen zu wollen.

 

05.11.20: T.C.Boyle über die US-Wahl "Ein Desaster für unsere Demokratie"

Der amerikanische Bestsellerautor T. C. Boyle hat aufgeschrieben, was ihn in diesen unsicheren Stunden ohne Wahlergebnis bewegt – und was er befürchtet. Ein Gastbeitrag von T.C. Boyle

Kommentare zur Wahl von Donald Trump vor vier Jahren:

Sahra Wagenknecht: "Jetzt regt euch mal nicht so auf, ich kann beim besten Willen nicht sagen, dass das jetzt eine Totalkatastrophe ist:"

Initiative Neue Globale Perspektive: "Jeder hätte wissen können, was sich hinter Donald Trump und seiner Truppe verbirgt, welcher Ungeist in ihnen schlummert und nun aller Voraussicht nach aus der Flasche gelassen wird. Jeder, der sich professionell mit dem politischen Geschehen beschäftigt, hätte es wissen müssen. Zu viele haben geschwiegen, da sie ihre persönliche Karriere fortführen, zumindest nicht beeinträchtigen wollten, sich auf der sicheren Seite wähnten. Hätten sie nicht geschwiegen oder kryptisch herumlaviert, hätte jeder gewusst, welch dunkle Wolken sich jetzt über der Weltgemeinschaft zusammenbrauen. Die Zukunft wird diese speichelleckenden Lohnschreiber verfluchen."

 

05.11.20: Wählergruppen: Die Trump-Bewegung wird diverser

Der US-Präsident hat bei Angehörigen von Minderheiten besser abgeschnitten als alle republikanischen Präsidentschaftskandidaten seit Jahrzehnten. Woran liegt das? Eine Analyse von Jörg Wimalasena, Pittsburgh

 

05.11.20: Arizona und Michigan: Anhänger beider Lager auf den Straßen

In Arizona belagern teils bewaffnete Trump-Anhänger ein Wahlbüro und kritisieren Fox News. In New York und Seattle fordern Biden-Wähler die Auszählung aller Stimmen.

 

MIX

 

05.11.20: Nach Immobilien-Skandal: Papst Franziskus entmachtet einflussreiches Staatssekretariat

Das Staatssekretariat verliert seine Finanzhoheit: Papst Franziskus hat auf die Korruptionsvorwürfe gegen die oberste Behörde im Vatikan reagiert. Es geht um ein umstrittenes Immobiliengeschäft.

 

05.11.20: Nach Massenprotesten in Polen: Regierung zögert bei Verschärfung des Abtreibungsgesetzes

Seit Wochen protestieren Zehntausende in Polen gegen ein faktisches Abtreibungsverbot. Die rechtskonservative Regierung gerät zunehmend unter Druck – und spielt nun auf Zeit.

 

05.11.20: Staatliche Gewalt auf den Philippinen: Tausende Tote in Dutertes Antidrogenkrieg

Die philippinische Regierung brüstet sich mit neuen Zahlen zum sogenannten Antidrogenkampf: Demnach wurde

 

 

04. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

04.11.20: Klimakrise: Staub und Ruß beschleunigen Gletscherschmelze im Himalaja

Ruß und Staub lassen das Eis im Himalaja schmelzen. Forscher kamen nun zu einem überraschenden Ergebnis, als sie die Faktoren der Schmelze untersuchten.

 

04.11.20: Bohrungen in der Arktis: Norwegens Ölförderung landet vor Oberstem Gericht

Öl und Gas sind Norwegens wichtigste Exportgüter – und werden auch in der Arktis gefördert. Das Oberste Gericht des Landes soll nun entscheiden, ob die Regierung damit gegen die Verfassung verstößt.

 

USA

 

04.11.20: SPD-Politiker Schulz: "Wir müssen uns gegen das Trump-Regime wehren"

Martin Schulz sieht im "Trump-Regime" eine große Gefahr für die Demokratie. Im Gespräch mit dem SPIEGEL warnte der SPD-Politiker, bei einer Wiederwahl kenne Trump "keine Grenzen mehr."

 

04.11.20: Deutschland und die US-Wahl: Zwischen Entsetzen und Hoffnung

Muss sich die Bundesregierung auf vier weitere Jahre Trump einstellen? Die deutsche Politik blickt mit Sorge auf den Kampf um das Weiße Haus – und hofft auf einen Last-Minute-Sieg von Joe Biden. Von Severin Weiland und Christoph Schult

 

04.11.20: US-Nachwahlbefragung: Trump gewinnt in vielen Bevölkerungsschichten Stimmen – nur bei weißen Männern nicht

2016 konnte sich Donald Trump vor allem auf eine Wählergruppe verlassen: weiße Männer. Nun muss der Präsident hier offenbar Verluste einstecken. Bei weißen Frauen, Schwarzen und Latinos legte er aber zu.

 

04.11.20: Marjorie Taylor Greene QAnon-Unterstützerin gewinnt Sitz im Repräsentantenhaus

Trump nannte sie einen "künftigen republikanischen Star": Marjorie Taylor Greene zieht für den US-Bundesstaat Georgia ins Repräsentantenhaus ein. Die 46-Jährige ist bekannt für Verschwörungsmythen.

 

04.11.20: Trump greift US-Demokraten an: "Sie versuchen, die Wahl zu stehlen"

Präsident Trump zweifelt die Legitimation der Wahl an. In den sozialen Medien erhebt er schwere Vorwürfe gegen seinen Kontrahenten. Twitter versieht seinen Post mit einem Warnhinweis.

 

04.11.20: Nachwahlbefragung: Wer für Trump stimmte, wer für Biden

Weiß, männlich, ungebildet: Diese Wählerklientel hat US-Präsident Trump auch diesmal mehrheitlich unterstützt. Welche Gruppen konnte Joe Biden aktivieren?

 

04.11.20: US-Wahl: Sloweniens Ministerpräsident gratuliert Trump schon zum Sieg

Da konnte es einer offenbar gar nicht abwarten: Der slowenische Regierungschef Janez Janša hat als erster Politiker aus der EU US-Präsident Donald Trump zum Sieg beglückwünscht – obwohl die Auszählung noch längst nicht beendet ist.

 

Corona

 

04.11.20: November-Schließungen: Bundesregierung konkretisiert Hilfen für Kulturschaffende

Kultureinrichtungen müssen im November geschlossen bleiben. Der Bund hatte Hilfen versprochen, nun werden sie konkreter: Es soll einen "fiktiven Unternehmerlohn" für Kultur-Selbstständige geben.

 

04.11.20: Corona-Hilfen für Künstler: Geld ist im Übermaß vorhanden

Den Künstlern, die durch die Pandemie und den neuerlichen Lockdown in Not geraten sind, muss endlich geholfen werden. Wie wäre es, wenn die vermögendsten Menschen dieses Landes ihnen zur Seite sprängen? Ein Vorschlag. Von Herbert Grönemeyer

Sehr begrüßenswerter Denkanstoß von Herbert Grönemeyer, der sich mühelos auf eine globale Ebene übertragen lässt:

"Es ist naiv zu glauben, eine Hälfte der Menschheit könnte mehr oder weniger in "Frieden" leben, während die andere Hälfte sich mit einem Kampf um das nackte Überleben begnügen muss, der allzu oft verloren geht. Unfrieden entsteht durch Ungerechtigkeit. Im Sandkasten, in Familien, im Freundes- und Bekanntenkreis, im Verein, überall wo Menschen zusammen leben und miteinander zu tun haben. Auch über Städte- und Ländergrenzen hinweg. Und die nicht zu leugnende Tatsache, dass lebensnotwendige Ressourcen auf unserem Planeten ungerecht verteilt sind, lässt sich vortrefflich nutzen, um Menschen, ja ganze Völker, gegeneinander aufzuhetzen. Dies ist eine der Wurzeln des Terrorismus. Es ist daher das dringende Gebot der Stunde, entschieden Hunger und Elend auf unserem Planeten zu bekämpfen, einhergehend mit einer globalen Bildungsoffensive."

 

04.11.20: Riskante Coronavirus-Mutation: Dänemark tötet alle Nerze

In Dänemark müssen Millionen Nerze getötet werden. Manche tragen eine Mutation des Coronavirus in sich, die womöglich die Wirkung künftiger Impfstoffe beeinträchtigt.

 

04.11.20: Die Geschichte der Triage: Wer darf überleben, wer muss sterben?

Die Triage ist in der Corona-Pandemie ein Angstwort. Schon unter Napoleon begann die medizinische Sortierung, welche Patienten zuerst behandelt werden – aus gutem Grund. Von Solveig Grothe

 

MIX

 

04.11.20: Wohnungsmarkt : Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnung soll erschwert werden

Die Bundesregierung will Mieter stärker vor Verdrängung schützen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde bereits beschlossen. Die SPD spricht von einem "großen Erfolg".

 

04.11.20: Verband der Autoindustrie: VDA-Präsidentin Müller kritisiert Verbotszonen und Pop-up-Radwege als "politisches Theater"

Viele Städte versuchen, Radfahrern mehr Raum zu bieten und den Autoverkehr einzuschränken. Die Präsidentin des Verbands der Autoindustrie kritisiert diese Umverteilung des Platzes scharf.

 

04.11.20: Verteidiger im Mordfall Walter Lübcke "Du bist jetzt Persona non grata in der Szene"

Im Prozess um den Mord an Walter Lübcke wurde ein rechter Szeneanwalt befragt: Flößte er dem Hauptangeklagten Stephan Ernst eine falsche Tatversion ein und versprach ihm dafür finanzielle Unterstützung für die Familie? Von Julia Jüttner, Frankfurt am Main

 

03. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

03.11.20: Negative Folgen von Beleuchtung: Licht aus für die Umwelt

Lichtverschmutzung ist eine Umweltbelastung – und sollte auch so behandelt werden. Das fordert eine britisch-französische Forschergruppe. Die Auswirkungen auf die Tierwelt sind immens.

 

03.11.20: Klimakrise: Was der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen bedeutet

Ob der Sieger Trump heißt oder Biden – eines passiert in der Nacht nach der US-Wahl auf jeden Fall: Die USA verlassen offiziell das Klimaabkommen von Paris. Die Frage ist, für wie lange.

 

03.11.20: Klimaschutz: USA verlassen offiziell das Pariser Klimaabkommen

Egal wie die US-Wahlen ausgehen, sicher ist: In der Nacht danach treten die USA aus dem Klimaabkommen aus. Davon hängt das Erreichen der Klimaziele aber wohl nicht ab.

 

03.11.20: Brasilien: Es brennt weiter im Pantanal und Amazonasgebiet

Eigentlich hätte der Oktober eine Erleichterung der Lage bringen sollen, doch die Hoffnungen waren vergeblich. Das zeigen jetzt Satellitendaten.

 

03.11.20: Mehr Klima und Artenschutz: Regierungsberater fordern anderen Umgang mit Böden

Größere Schutzgebiete, weniger Fleischkonsum, mehr ökologische Landwirtschaft fordert ein Expertenrat der Bundesregierung. Der Staat solle eine "Planetary Health Diet" zum Grundsatz erklären.

 

USA

 

03.11.20: Wie die Welt auf die US-Wahl blickt: Wer will Trump loswerden – und wer nicht?

Heute wählen die US-Bürger den mächtigsten Mann der Welt. Welche Hoffnungen und Befürchtungen hegen Europa, Nahost, Iran, China, Russland, Brasilien und Mexiko? Von Markus Becker, Jens Glüsing, Christina Hebel, Jan Puhl, Raniah Salloum und Bernhard Zand Brüssel, Rio de Janeiro, Moskau, Hongkong

 

03.11.20: Donald Trump: Letzte Chance

Die erste Amtszeit von Donald Trump war geprägt von Lügen, Korruption und der Anstiftung zur Gewalt. Eine zweite könnte das Ende der US-Demokratie bedeuten. Ein Essay von David Frum

 

03.11.20: Wahlkrimi in den USA: Worauf sich die Welt gefasst machen muss

Amerika wählt, alles scheint möglich: der überragende Sieg des Demokraten Joe Biden wie ein Comeback von Donald Trump. Drei mögliche Szenarien für den Wahlausgang. Von Roland Nelles und Marc Pitzke, Washington und Miami

 

03.11.20: Flut von Falschinformationen Robocalls versuchten offenbar millionenfach, US-Bürger vom Wählen abzuhalten

US-Wähler wurden in Millionen computergesteuerten Anrufen gewarnt, das Haus nicht zu verlassen, berichtet die "Washington Post". Es sind nicht die einzigen Falschinformationen, die vor der Wahl kursieren.

 

03.11.20: US-Präsident Trump: "Es gibt keine Gründe, Spiele zu spielen"

Wird Donald Trump versuchen, sich vor Auszählung der Briefwahlstimmen zum Sieger zu erklären? "Fox News" hat ihn am Wahltag gefragt – und der Präsident wich einer klaren Antwort aus.

 

03.11.20: John Legend und andere Prominente bitten zur Wahl: "Wir haben die Power, diesen Albtraum zu beenden"

Mit Aufrufen und Auftritten trommeln Künstler in den USA für den demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden. Donald Trump sei ein Feigling, sagte John Legend, während sich Beyoncé an die Bürger in Texas wandte.

 

03.11.20: US-Wahl 2020 Musiker, Schauspieler, Sportler - diese Promis unterstützen Donald Trump

Bei der Präsidentschaftswahl hält eine Mehrzahl an Stars zu dem demokratischen Herausforderer Joe Biden. Doch auch Donald Trump hat prominente Unterstützer.

 

Corona

 

03.11.20: Coronakrise: Scholz kündigt verbesserte Überbrückungshilfen an

Der neue Teil-Lockdown bedroht viele Unternehmen. Nun verspricht der Bundesfinanzminister, die Hilfen für Firmen und Selbstständige weiterzuentwickeln – auch für die Zeit nach November.

 

MIX

 

03.11.20: Milchzähne: Neandertaler- und Homo-sapiens-Kinder waren gar nicht so verschieden

Starben die Neandertaler aus, weil sie ihre Kinder so viel länger stillen mussten als Homo sapiens? Eine Analyse altsteinzeitlicher Milchzähne legt das Gegenteil nahe. Von Karin Schlott

 

03.11.20: Mehrheit bei Mitgliederbefragung: Junge Union unterstützt Merz im Rennen um CDU-Parteivorsitz

Die Junge Union plädiert mit großer Mehrheit für Friedrich Merz als neuen CDU-Vorsitzenden. Norbert Röttgen landet auf Platz zwei - vor Armin Laschet.

 

03.11.20: Terroranschlag in Wien: Attentäter war in Kontakt mit deutschen Dschihadisten

Das Netzwerk des Terroristen von Wien war offenbar größer als bislang bekannt: Nach SPIEGEL-Informationen lernte Kujtim F. zwei deutsche Islamisten in der Türkei kennen. Von Roman Lehberger und Sven Röbel

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) empfiehlt folgende Doku zum islamistischen Terrorismus: Das Geschäft mit dem Terror - Unsere Geheimdienste und der Dschihad

 

03.11.20: Nach Wien-Anschlag: Linke streiten über Umgang mit Islamismus

Ein "auffälliges Schweigen" zum Islamismus hatte SPD-Vize Kühnert der deutschen Linken attestiert. Linkenabgeordnete wehren sich nun gegen eine Stigmatisierung von Muslimen. Das sorgt für Ärger in der Fraktion. Von Kevin Hagen

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Wurde die radikale Linke vor ca. 50 Jahren nicht in einem palästinensisches Ausbildungslager in Jordanien im Umgang mit Waffen geschult? Parallel mit der Wehrsportgruppe Hofmann.

 

03.11.20: Zahlen aus Sachsen: Zahl der Rechtsextremisten steigt auf höchsten Stand seit 1993

So viele waren es zuletzt vor 25 Jahren: Der sächsische Verfassungsschutz warnt vor der Bedrohung durch Extremisten – vor allem von rechts. Deren Anhängerschaft wachse in allen Regionen, viele seien gewaltbereit.

 

03.11.20: Verletzung des gültigen Abkommens: London ignoriert Frist im Brexit-Streit

Der Streit über die britischen Änderungen am Brexit-Abkommen könnte eskalieren. Großbritannien hat eine von der EU gesetzte Frist verstreichen lassen. Brüssel prüft nun weitere Schritte.

 

 

 

 

02. November

 

USA

 

02.11.20: Neera Tanden: "Dann hätten wir eine existenzielle Krise"

Was wird aus den USA, wenn Donald Trump gewinnt? Wie weit rückt Joe Biden bei einem Sieg nach links? Die demokratische Strategin Neera Tanden über die Folgen der Wahl Interview: Holger Stark, Washington D.C.

 

02.11.20: Meinung am Mittag: US-Wahl:Wie in den USA eine rechte Minderheit wütet

Im Land geht die Sorge vor Unruhen nach der Präsidentenwahl um. Alles nur Panikmache? Mitnichten: Eine rechte Randgruppe versucht gerade, die Mehrheit einzuschüchtern - sogar in Pick-up-Trucks auf dem Highway. Kommentar von Reymer Klüver

Kommentar von INGLOP zu Trump und den Republikanern vom 20.01.17: Jeder hätte wissen können, was sich hinter Donald Trump und seiner Truppe verbirgt, welcher Ungeist in ihnen schlummert und nun aller Voraussicht nach aus der Flasche gelassen wird. Jeder, der sich professionell mit dem politischen Geschehen beschäftigt, hätte es wissen müssen. Zu viele haben geschwiegen, da sie ihre persönliche Karriere fortführen, zumindest nicht beeinträchtigen wollten, sich auf der sicheren Seite wähnten. Hätten sie nicht geschwiegen oder kryptisch herumlaviert, hätte jeder gewusst, welch dunkle Wolken sich jetzt über der Weltgemeinschaft zusammenbrauen. Die Zukunft wird diese speichelleckenden Lohnschreiber verfluchen.

 

02.11.20: Kampf ums Weiße Haus: Die Front in den Köpfen

Mehr denn je stehen sich bei dieser US-Präsidentschaftswahl zwei Lager unversöhnlich gegenüber. Woran liegt das? Vier psychologische Erkenntnisse helfen, die politische Spaltung der Nation besser zu verstehen. Von Theodor Schaarschmidt

 

02.11.20: Donald Trump: Eine Präsidentschaft in fast 25.000 Tweets

Donald Trump ist in jeder Hinsicht ein Präsident der Extreme. Neun Zahlen über einen US-Präsidenten, der wohl wie wenige andere zuvor die USA geprägt hat Von Julian Heißler, Washington

 

02.11.20: US-Wahl: Journalisten-Verband rät Korrespondenten zu größter Vorsicht

Am besten Begleitung durch Personenschützer: Der Deutsche Journalisten-Verband rät

 

02.11.20: US-Wahl: Trump-Anhänger rammen Bidens Wahlkampffahrzeug

Auf einer Schnellstraße in Texas haben Pick-up-Fahrer versucht, einen Wahlkampfbus der Demokraten abzudrängen. Der US-Präsident zeigt sich amüsiert, das FBI ermittelt.

 

Corona

 

02.11.20: Corona-Leugner: Da braut sich was zusammen

Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik werden zwar kleiner, der Ton aber immer aggressiver. Wie gefährlich können die Proteste noch werden? Von Florian Flade, Georg Mascolo und Ronen Steinke, Berlin

 

MIX

 

02.11.20: Homosexuelle Partnerschaften: Der Vatikan erklärt die Worte des Papstes

Papst Franziskus hat mit der Aussage, dass er ein Gesetz für eingetragene Partnerschaften befürworte, viel Aufsehen erregt. Nun nimmt der Vatikan dazu Stellung. Von Thomas Jansen

 

02.11.20: Strukturwandel: Bundesregierung will Autozulieferern mit Milliardenprogramm helfen

Die Corona-Pandemie hat den Strukturwandel in der Autoindustrie beschleunigt. Besonders davon betroffen sind die Zulieferer. Wirtschaftsminister Altmaier hat jetzt Eckpunkte für ein Milliardenprogramm vorgelegt.

 

02.11.20: Atomprogramm: Iranisches Parlament fordert Erhöhung der Urananreicherung

Einen Tag vor der US-Präsidentschaftswahl sendet Teheran ein Signal nach Washington: Der Gesetzesentwurf der Parlamentarier sieht eine deutlich höhere Urananreicherung vor.

 

02.11.20: Streit über Karikaturen: Vereinigte Arabische Emirate nehmen Macron in Schutz

Weil Frankreichs Staatspräsident Macron Mohammed-Karikaturen und die Meinungsfreiheit verteidigte, gibt es heftige Kritik aus islamisch geprägten Ländern. Doch Macron bekommt auch Unterstützung.

 

02.11.20: Machtkampf in der Union: Thüringer CDU-Chef bringt Brinkhaus für Bundesvorsitz ins Spiel

Noch-Parteichefin Kramp-Karrenbauer sinniert im Machtkampf um ihre Nachfolge über einen möglichen Überraschungskandidaten. Thüringens CDU-Chef Hirte hätte eine Idee. Von Timo Lehmann

 

 

 

01. November

 

KLIMAWANDEL UND UMWELT

 

01.11.20: US-Präsidentschaftswahl 2020: Es geht um alles (diesmal wirklich)

Vielen Wahlen wird immense Bedeutung zugeschrieben. Im Fall Trump oder Biden stimmt das wirklich. Einer der beiden arbeitet bewusst daran, den Planeten unbewohnbar zu machen. Eine Kolumne von Christian Stöcker

Initiative Neue Globale Perspektive (INGLOP) meint: Mehr als nur vier verlorene Jahre für die Menschheit im Kampf um den Erhalt der Erde. Weitere vier Jahre Trump können wir uns schlichtweg nicht mehr leisten.

 

01.11.20: Akku-Entsorgung: Umweltbundesamt verhängt Zwölfmillionenstrafe gegen Tesla

Weil sich Tesla nicht an die Gesetze zur Batterierücknahme gehalten haben soll, hat das Umweltbundesamt ein hohes Bußgeld gegen den Hersteller verhängt. Vor allem Kunden mit Unfall-Tesla dürften die Maßnahme begrüßen.

 

USA

 

01.11.20: Voter Suppression in den USA: Wenn Wähler nicht wählen sollen

US-Präsident Donald Trump und die Republikaner setzen darauf, möglichst viele Demokraten gezielt vom Wählen abzuhalten. Wie machen sie das? Von Adrian Pohr

 

01.11.20: US-Wahl: Was Joe Biden für die Wissenschaft bedeuten würde

Ein Präsident Joe Biden würde vieles, aber bei Weitem nicht alles anders machen als Donald Trump. Das sind die zentralen Unterschiede in fünf der bedeutendsten Wissenschaftsthemen. Amy Maxmen, Nidhi Subbaraman, Jeff Tollefson, Giuliana Viglione, Alexandra Witze

 

01.11.20: Spätes Wahlergebnis: Trump prophezeit "chaotisches Durcheinander" in den USA

Vor den US-Wahlen am Dienstag gehen beide Kandidaten in die Schlussoffensive - vor allem in den umkämpften Swing States. Joe Biden tritt mit Barack Obama an der Seite auf. Donald Trump bereitet seine Anhänger auf "schlimme Dinge" nach der Wahl vor.

 

01.11.20: Trump als Fernsehfigur: Der totale Entertainer

Was macht Donald Trump eigentlich beruflich? Ist er tatsächlich ein erfolgreicher Unternehmer, der seit Jahren auch Politik macht? Oder ist das alles eine Show? Von Claudius Seidl

 

01.11.20: US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trumps Präsidentschaft ist toxisch"

Die Journalisten Susan Glasser und Peter Baker berichten aus der US-Hauptstadt. Ein Gespräch über das alte und neue Washington, die Wahl – und vier Jahre Donald Trump. Interview: Rieke Havertz, Washington D.C.

 

Corona

 

Video: 01.11.20: Das ist, was Triage bedeutet: Drosten macht mit drastischem Beispiel deutlich, wie nah wir dem Corona-Ernstfall sind

Um die derzeitige rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, gilt in Deutschland ab dem 02. November ein Teil-Lockdown. Im Rahmen eines Vortrags hat Christian Drosten nun erklärt, was die zweite Virus-Welle bedrohlicher macht als die erste – und was passieren wird, wenn sich das Virus weiterhin in der jetzigen Geschwindigkeit ausbreitet.“

 

01.11.20: Klinikkapazitäten in der Coronakrise: Intensivbett-Register warnt vor "falscher Sicherheit"

Bei der Versorgung von Corona-Patienten auf Intensivstationen mangelt es an Personal. Das Intensivbett-Register fürchtet deshalb Engpässe. Saarlands Ministerpräsident Hans zufolge ist die Lage bereits alarmierend.

 

01.11.20: Islamismus, Corona, Politikverdruss: Frankreich am Rande des Nervenzusammenbruchs

Den Franzosen ist der politische Optimismus abhandengekommen - denn die Regierung bildet die Bevölkerung längst nicht mehr ab. Sie hat wichtige Fragen viel zu lange verdrängt. Ein Essay von Nils Minkmar

 

MIX

 

01.11.20: Proteste in Belarus : Lukaschenka zeigt, wozu er bereit ist

In Minsk werden erstmals gepanzerte Fahrzeuge mit Maschinengewehren gesichtet. In Zukunft würden keine Gefangenen gemacht, sagt der Diktator. Von Friedrich Schmidt, Moskau

 

01.11.20: Erdgasstreit: Türkei verlängert Erkundungsmission im Mittelmeer erneut

Das Forschungsschiff "Oruç Reis" sucht weiter im Ostmittelmeer nach Erdgas. Die umstrittene Mission ist bereits mehrfach verlängert worden.

 

01.11.20: Konflikt zwischen Nato-Partnern: Macron wirft Türkei "kriegerische Haltung" vor

Das Verhältnis zwischen Paris und Ankara bleibt angespannt. Präsident Macron richtete deutliche Worte an seinen türkischen Amtskollegen. Der zeigt sich beim Streit um Gas im Mittelmeer unnachgiebig.

 

01.11.20: Artikel 3: Justizministerin will Begriff "Rasse" im Grundgesetz ersetzen

Die Bundesregierung hält den Begriff "Rasse" im Grundgesetz für fehl am Platz. Um "Missverständnisse" zu vermeiden, will Justizministerin Lambrecht die Formulierung austauschen – weiß aber noch nicht genau wie.

 

01.11.20: "Betroffenheit missbraucht": Hilfsorganisation Sea-Eye erstattet Anzeige gegen AfD-Politiker

Nach dem Anschlag von Nizza hat die Hilfsorganisation Sea-Eye Anzeige gegen einen AfD-Politiker erstattet. Er hatte behauptet, es gebe einen Zusammenhang zwischen den Rettungsmissionen und dem Attentat.

 

01.11.20: Täter in Mittelalter-Kostüm: Zwei Tote und fünf Verletzte nach Schwertattacke in Quebec

Ein Mann in mittelalterlicher Kutte hat in der kanadischen Metropole Quebec ein Blutbad angerichtet. In der Altstadt griff er mehrere Menschen mit dem Schwert an. Die Polizei hatte zuvor auf Twitter gewarnt.

 

 

 

                                                                              Horst Wüst-Knopki Karl Manegold                                                                                                                        

 

 

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